Saar Report

Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering haben die von Magna bekannt gegebene Verständigung mit General Motors zur Übernahme von Opel begrüßt. „Das wäre die beste Lösung für Opel und für die Opel-Beschäftigten: Es wäre gut, wenn jetzt der Weg beschritten werden könnte, den das Land Rheinland-Pfalz mit dem Opel-Standort Kaiserslautern und die anderen Länder mit Opel-Standorten von Anfang an für richtig gehalten haben.

Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering haben die von Magna bekannt gegebene Verständigung mit General Motors zur Übernahme von Opel begrüßt. „Das wäre die beste Lösung für Opel und für die Opel-Beschäftigten: Es wäre gut, wenn jetzt der Weg beschritten werden könnte, den das Land Rheinland-Pfalz mit dem Opel-Standort Kaiserslautern und die anderen Länder mit Opel-Standorten von Anfang an für richtig gehalten haben.

Die Stadt Bad Kreuznach hat innerhalb des tourismusintensiven Landkreises Bad Kreuznach mit fast 450.000 Gästeübernachtungen im Jahr 2008 den größten Anteil am Übernachtungsaufkommen im Landkreis verzeichnet. Innerhalb der rheinland-pfälzischen Kurorte steht Bad Kreuznach gemessen an seinem Übernachtungsaufkommen nach Bad Neuenahr und Bernkastel-Kues an dritter Stelle. Dies teilen Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering auf einer auswärtigen Sitzung des Kabinetts in Bad Kreuznach mit.

Die Radwanderkarte mit den touristisch interessantesten Radwegen in Rheinland-Pfalz ist überarbeitet und nachgedruckt worden. Auf Grund der großen Nachfrage der im Frühjahr 2007 erstmals veröffentlichten Karte war bereits im Sommer 2007 ein erster Nachdruck notwendig geworden. Das aktuelle Netz der touristisch bedeutendsten Radwege umfasst rund 3 800 Kilometer, teilt Verkehrsminister Hendrik Hering mit. Neben den sieben großen Radfernwegen entlang der Flusstäler enthält die Karte inzwischen 59 Themenrouten. „Neu aufgenommen wurden der Saargau-Radweg, der Schinderhannes-Untermosel-Radweg, der Cosmos-Radweg, der Sickinger-Höhen-Radweg, der Hornbach-Fleckenstein-Radweg sowie die Biosphären-Tour“, sagte der Minister. Damit können der Karte auch zu diesen Radwegen wichtige Informationen, etwa zu Höhenprofilen, entnommen werden.

Der saarländische Minister für Wirtschaft und Wissenschaft, Joachim Rippel, und der rheinland-pfälzische Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Hendrik Hering, haben im Rahmen ihrer regelmäßigen Treffen ein gemeinsames Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn Netz AG, Herrn Dr. Volker Kefer, unterzeichnet, in dem sie zusammen mit dem Präsidenten des Generalrates des Départements de la Moselle, Philippe Leroy, die Absicht der Deutschen Bahn begrüßen, eine Arbeitsgruppe zu weiteren Ausbaumaßnahmen der ICE-Verbindung nach Paris im Abschnitt Mannheim-Baudrecourt zu initiieren.
Die Minister Rippel und Hering hierzu: “Im Rahmen dieser Arbeitsgruppe können die in der “Erklärung von Baudrecourt” genannten Ausbaumaßnahmen auf deutscher und französischer Seite näher beleuchtet werden. Gleichzeitig bietet sich hier auch die Chance, gemeinsam neue Ideen zu entwickeln, um die POS-Nord schneller und damit für den Kunden attraktiver zu machen.”

„Das Gespräch war sehr offen”, so Kurt Beck - “Für eine endgültige Bewertung des FIAT-Konzepts konnten noch nicht alle Daten zugrunde gelegt werden.
Aus deutscher Sicht und aus Sicht des Landes Rheinland-Pfalz sind Fragezeichen hinter dem Konzept angebracht, sie sind nach dem Gespräch eher größer geworden.
Die Landesregierung hat erheblichste Sorgen um ein Konzept, das für Opel keine eigene Motorproduktion in Deutschland beinhaltet.
Die Notwendigkeit einer Markbereinigung ist unbestritten. Sie kann aber nicht so aussehen, dass sie für keinen Teil des Opel-Standorts Kaiserslautern ausreichende Sicherheit ergibt.
Wir halten an den vier deutschen Standorten fest. Die Dauerhaftigkeit des Konzepts konnte noch nicht belegt werden. Man kann nicht einem Weg folgen, der für Kaiserslautern und die anderen Standorten so große Unwägbarkeiten beinhaltet.
Die Landesregierung wird andere Konzepte in gleicher Weise prüfen, um möglich bald entscheidungsreife Vorlagen zu erlangen. Rheinland-Pfalz will eine einvernehmliche Regelung mit dem Bund und den vier Ländern. Unmittelbar nach dem Gespräch habe ich sie informiert“.

Anläßlich des Rheinland-Pfalz-Tages in Bad Neuenahr gab der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering gegenüber Saar Report ein exklusives Interview zu den Themen Wirtschaftswachstum in Rheinland-Pfalz, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der saarländischen Landesregierung und die Zukunft der SPD in der nächsten Legislaturperiode.