Saar Report

Mit Unverständnis reagiert DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband auf einen Gebührenbescheid der Unteren Bauaufsichtsbehörde an eine Bürgerin, die ihre Besorgnis über ein verfallenes Gebäude in Quierschied der Gemeindeverwaltung meldete…

In der Diskussion um die Bebauung des Enklerplatzes in Homburg haben sich das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr und die Stadt Homburg auf das weitere Vorgehen verständigt…

Innenminister Stephan Toscani überreichte dem Bürgermeister der Gemeinde Perl, Herrn Bruno Schmitt, heute 2 Schecks über Bedarfszuweisungen in Höhe von insgesamt 731.856 Euro..

„Entgegen den Äußerungen des Homburger Oberbürgermeisters Karl-Heinz Schöner und von CDU-Generalsekretär Roland Theis ist die Wahl eines Raumordnungsverfahrens für die geplante ECE-Einkaufsgalerie in Homburg weder überraschend noch investitionsfeindlich..

Die Finanzierungsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Saarbrücken und dem Saarland zu dem Großprojekt Stadtmitte am Fluss ist beschlossen. Das Kabinett hat am Dienstag grünes Licht dafür gegeben. Damit ist auch der weitere Fahrplan geregelt. „Wir wissen, wie wichtig für das Land eine starke und attraktive Landeshauptstadt ist; eine Landeshauptstadt, die als regionales Oberzentrum konkurrenzfähig ist gegenüber den Nachbarstädten der Großregion SaarLorLux“, sagt Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, „deshalb stehen wir zum Projekt Stadtmitte am Fluss.“

Zum ersten Mal findet der Bausachverständigentag Südwest im Saarland statt. Die Ingenieurkammern aus dem Saarland, Hessen und Rheinland-Pfalz sowie die Architektenkammern Saarland,Rheinland-Pfalz und die Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen laden bereits zum 4. Mal gemeinsam alle Sachverständigen und Interessierten herzlich zum Bausachverständigentag am 06. Juni 2011 nach Saarbrücken ein.

Die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete Nadine Schön unterstützt in einer zu Protokoll gegebenen Bundestagsrede den Kompromiss zum Ende des Steinkohlebergbaus im Saarland. „Die Einigung zwischen Deutschland und der EU bedeutet nichts anderes, als ein gesetzlich gesicherter, sozial verträglicher Ausstieg aus der subventionierten Steinkohleförderung. Deshalb unterstütze ich die von der Bundesregierung geplante Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes aus dem Jahr 2007“, erklärt Nadine Schön.

Das Saarland wird in diesem Jahr vom Bund 4,75 Millionen Euro für Städtebau-Projekte erhalten. Das sind 770.000 Euro weniger als im vergangenen Jahr. Mit den Mitteln, die das Land und die Kommunen bei jedem Projekt jeweils zuschießen müssen (je ein Drittel) stehen für den Städtebau an der Saar 2011 rund 14,27 Millionen Euro zur Verfügung.

Die saarländische Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr, Simone Peter begrüßt die Diskussionen der Bauministerkonferenz und die Beschlüsse des Bundesrates hinsichtlich der Forderung an die Bundesregierung, die Städtebauförderung in jetzigen Umfang fortzusetzen.

Nachdem in diesem Jahr knapp 600 Millionen Euro vom Bund fließen, sind für das kommende Jahr von der Bundesregierung derzeit nur 305 Millionen Euro veranschlagt.

Der städtische Zentrale Kommunale Entsorgungsbetrieb (ZKE) weist Eigentümer darauf hin, ihre Abwasserleitungen regelmäßig kontrollieren zu lassen. Über undichte Abwasserleitungen können Schadstoffe in den Boden und das Grundwasser gelangen.

Zudem entwickeln sich Rohr- und Leitungsschäden meist langsam und im Verborgenen. Kontrolliert man die Leitungen nicht regelmäßig, kann es zu Rohrbrüchen, zu Setzungen des Gebäudes oder Einstürzen kommen. Grundwasser und Wurzeln können zudem in die Entwässerungs-Leitungen eindringen und zu Verstopfungen und Rückstaus bis ins Haus führen.