Saar Report

Das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr und die Bundesregierung fördern zwei Sanierungs- und Infrastrukturmaßnahmen der Gemeinde Tholey mit über 1,2 Millionen Euro. Die Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr, Simone Peter, überreichte am 8. März in Saarbrücken zwei entsprechende Förderbescheide.

„Durch die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude reduzieren wir gleichzeitig die CO2-Emissionen und die Energiekosten. Damit profitieren sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch der Klimaschutz von diesen Maßnahmen “, so Umweltministerin Simone Peter. „Vor diesem Hintergrund sind die Kommunen wichtiger Partner im Klimaschutz und bei der effizienten Energienutzung im öffentlichen Raum.“

Am Samstag, 6. März, findet von 12 bis 16 Uhr die erste QuattroPole-Energietour 2010 in Saarbrücken statt. Bei der zweisprachigen Busexkursion öffnen die Umweltexperten vom Amt für Klima und Umweltschutz der Landeshauptstadt Saarbrücken die Türen zu drei optimal sanierten Gebäuden auf dem Rodenhof und in Brebach. An zwei Mehrfamilienhäusern und einer Schule erklären sie, wie sich in Altbauten mit Sanierungsmaßnahmen bis zu 80 Prozent der Energiekosten einsparen lassen. Schwerpunkte sind dabei die richtige Wahl der Fenster und der Heizung, eine bessere Dämmung von Fassade und Dach und der Einsatz erneuerbarer Energien. Im Anschluss an die Besichtigungen laden die Umweltberater zu einem geführten Rundgang über die Saarbrücker Umweltmesse ein und stellen Planer, Handwerker und ausführende Firmen vor.

Die Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Hauses können als außergewöhnliche Belastung in der Einkommenssteuererklärung abziehbar sein. Voraussetzung ist, dass der Umbau zwangsläufig ist, um weiterhin ein Leben in der gewohnten Umgebung zu ermöglichen. Auf diese Entscheidung des Bundesfinanzhofs (Az.: VI R 7/09) wies Gesundheitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz hin

Der enge Informationsaustausch mit der EU-Kommission zum Großprojektantrag Stadtmitte am Fluss geht in die nächste Runde. Aufbauend auf dem Konsultationsgespräch zwischen Mitarbeitern der EU-Kommission und einer Delegation aus Vertretern der Saarbrücker Stadtverwaltung und der Landesregierung am 3. Februar in Brüssel, bei dem auf der Fachebene Fragen zum Förderantrag erörtert wurden, hat sich die EU nun in einem Schreiben an die Antragsteller gewendet.

„Die EU-Kommission hat zusätzliche Informationen zur weiteren Bearbeitung des Antrags von uns erbeten. Es geht der EU insbesondere..

Bildungsminister Klaus Kessler hat heute der Ländrätin des Landkreises Merzig - Wadern, Daniela Schlegel- Friedrich, in Anwesenheit des Schulleiters Volker Staudt einen symbolischen Scheck in Höhe von 2,8 Millionen Euro für den Neubau des dt.-lux. Schengen Lyzeums Perl überreicht. Mit dem Zuwendungsbescheid aus dem IZBB-Landesprogramm des Bildungsministeriums wird der Neubau des Schengen-Lyzeums mitfinanziert.

Bildungsminister Klaus Kessler hat heute der Ländrätin des Landkreises Merzig - Wadern, Daniela Schlegel- Friedrich, in Anwesenheit des Schulleiters Volker Staudt einen symbolischen Scheck in Höhe von 2,8 Millionen Euro für den Neubau des dt.-lux. Schengen Lyzeums Perl überreicht. Mit dem Zuwendungsbescheid aus dem IZBB-Landesprogramm des Bildungsministeriums wird der Neubau des Schengen-Lyzeums mitfinanziert.

Als einen „Meilenstein in der Geschichte der 1907 in Betrieb genommenen Justizvollzugsanstalt Saarbrücken“ hat der Minister der Justiz, Ministerpräsident Peter Müller, das neue Haft- und Werkstattgebäude bezeichnet. Damit werde die Gesamtbelegungsfähigkeit der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken auf knapp 700 Plätze gesteigert, sagte Müller beim Richtfest für das 23-Millionen-Euro-Projekt. Das Platzangebot entspreche dem gegebenen Bedarf. „Das neue Hafthaus wird dem neuesten bezahlbaren Sicherheitsstand entsprechen“, erläuterte Müller weiter. An der Feier nahmen auch die Staatssekretäre der beiden beteiligten Ressorts Gerhard Wack (Finanzen) und Wolfgang Schild (Justiz) teil.

Das Großprojekt gliedert sich in vier Teile: den Bau einer Zusatzschleuse als Baustellenzufahrt aus der Stieringer Straße, den Abriss bestehender Gebäude, die Umstrukturierung bestehender Werkhallen und den Neubau einer zweigeschossigen Werkhalle sowie den Neubau des Haftgebäudes, das überwiegend Einzelhafträume mit Toilettenbereich aufweisen wird und in dessen fünfter Etage..

Rund 85.100 Euro stellt das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr über die „Aktion Wasserzeichen“ für den Bau eines Regenüberlaufs in der Dillinger Straße im Stadtteil Diefflen zur Verfügung. Umweltministerin Simone Peter übergab am 26. Januar einen entsprechenden Förderbescheid im Dillinger Rathaus.

„Die mit der „Aktion Wasserzeichen“ geförderten Maßnahmen reduzieren das Fremdwassers in unseren Abwassersystemen. Damit verbessern sie die Wirkungsweise saarländischer Kläranlagen und reduzieren gleichzeitig die Kosten der saarländischen Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler“ , so Umweltministerin Simone Peter.

Saarbrücken: Fünf von sechs saarländischen Automobilunternehmen erwarten 2010 bessere Umsatzzahlen oder zumindest keine weitere Verschlechterung. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Netzwerks automotive.saarland. Über 50 Fahrzeugbaufirmen mit nahezu 33.000 Beschäftigten haben sich an der Erhebung beteiligt. Das Automotive-Cluster ist eine Einrichtung des Ministeriums für Wirtschaft und Wissenschaft

Autobahnen: Hier ist Lärmschutz für Anwohner unerlässlich
Der zweite Bauabschnitt der Lärmschutzwand bei Göttelborn ist fertig gestellt. Sie dient als aktiver Lärmschutz des im Einflussbereich der A 8 gelegenen Wohngebietes. Am 20. Januar wird sie im Rahmen einer kleinen Feierstunde ihrer Bestimmung übergeben.

„Bei insgesamt 107 Anwesen an der A8 wird die nun [...]

Über 1,4 Millionen Euro stellt das Minister ium für Umwelt, Energie und Verkehr über das Förderprogramm „Aktion Wasserzeichen“ für die Fremdwasserentflechtung in den Städten Blieskastel, Dillingen, Lebach und Merzig sowie den Gemeinden Kleinblittersdorf und Oberthal bereit. In den letzten 10 Jahren wurden mit diesem Programm insgesamt über 693 Maßnahmen mit Zuschüssen von etwa 102 Mio. Euro gefördert.

„Die mit der „Aktion Wasserzeichen“ geförderten Maßnahmen nützen sowohl der Umwelt als auch dem saarländischen Gebührenzahler, da d ie Reduzierung des Fremdwassers in den Abwassersystemen die Wirkungsweise saarländischer Kläranlagen verbessert“, so Umweltministerin Simone Peter.