Saar Report

Grenzenlos radeln an Saar, Blies und Rossel: Am Sonntag, 22. August, startet zum zehnten Mal die Radveranstaltung „Vélo SaarMoselle“. Von 10 bis 18 Uhr können Fahrrad-Begeisterte auf mehr als 90 Kilometern Radwegen entlang der Saar, der Blies und der Rossel fahren und an zahlreichen Aktionen auf der Strecke teilnehmen.

Jeder kann mitfahren und seinen Start- und Zielpunkt selbst bestimmen. Der Eurodistrict SaarMoselle und die darin vertretenen Kommunen werben mit der Veranstaltung für den Radtourismus an Saar, Blies und Rossel – und die Zusammenarbeit im Grenzraum Saar-Moselle.

Verschiedene Aktionen, Gastronomieangebote und Live-Musik entlang der Strecke laden die Radfahrer zum Verweilen ein. Der Regionalverband Saarbrücken und die Gemeindeverbände Sarreguemines Confluences und Forbach Porte de France als Partner im Eurodistrict SaarMoselle ..

Anlässlich der jüngsten Äußerungen des Leiters des Landesbezirks Saar der Gewerkschaft ver.di, Alfred Staudt, hat Wirtschaftsstaatssekretär Joachim Kiefaber klargestellt, dass das Saarland als Industriestandort ohne eine funktionierende Energiewirtschaft nicht überlebensfähig ist. Zu dieser Verantwortung bekenne sich die Landesregierung.

Kiefaber: „In der Koalitionsvereinbarung ist ausdrücklich festgehalten, dass die Koalitionspartner eine Energiepolitik betreiben, die den Zielen der Wirtschaftlichkeit, der Versorgungssicherheit und der Umweltverträglichkeit gleichermaßen Rechnung trägt. Der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch im Saarland soll dabei von derzeit 4 % auf 20 % im Jahr 2020 erhöht werden. Im Umkehrschluss heißt dies aber auch, dass für die Abdeckung der restlichen 80 % des Stromverbrauchs im Jahr 2020 tragfähige Konzepte gefunden werden müssen. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Optimierung der Laufzeiten der bestehenden Kraftwerke, aber auch die Frage von Modernisierungsinvestitionen im Kraftwerkspark.“

Der Wolf: Seit Jahrhunderten geistert dieses edle und scheue Raubtier durch die Phantasie der Menschen als gefährliche, Menschen angreifende und blutrünstige Bestie. Doch das Märchen vom bösen Wolf ist genau das, was es ist - eine phantastische Geschichte. Wölfe sind in Wirklichkeit alles andere als gefährlich und blutrünstig. Sie sind scheu und meiden weitgehendst den Kontakt zu Menschen. Gerade deshalb funktioniert auch das friedliche Zusammenleben von Wolf und Mensch in vielen europäischen Ländern. In Deutschland jedoch war der Wolf lange Zeit ausgestorben. Der letzte in freier Wildbahn lebende Wolf wurde vor etwa 150 Jahren erlegt. Viele ungeklärte Fragen über die Lebensweise der Wölfe und besonders das Unwissen, das man über diese edlen Wildtiere hatte, haben über viele Jahrhunderte zum schlechten Image des Wolfes beigetragen.

SPD-Landeschef und Oppositionsführer Heiko Maas hat das Tohuwabohu in der Jamaika-Regierung um die Einführung von mehr direkter Demokratie scharf kritisiert und der Jamaika-Koalition vorgeworfen, ihr Wahlversprechen brechen zu wollen, um so am Volk vorbei ihre Politik durchpeitschen zu können.

Heiko Maas: „Peter Müller und die Jamaika-Koalition haben Angst vor dem Volk. Es ist verlogen, in Sonntagsreden mehr Demokratie zu fordern, dann aber die Umsetzung zu sabotieren. CDU, FDP und Grüne haben im Landtag den Antrag der SPD auf mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung ..

Der saarländische Finanzminister Peter Jacoby begrüßt die Argumentation des Landesrechnungshofes im aktuellen Jahresbericht zur grundgesetzlichen Verankerung der Schuldenbremse. Der Rechnungshof „bewertet die Einrichtung der neuen verfassungsrechtlichen Schuldengrenze für die Haushalte von Bund und Ländern als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung.“ (s. Bericht S. 74). Damit unterstütze der Rechnungshof die Argumentation des saarländischen Finanzministeriums, dass es zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung keine Alternative gebe.

Foto: David Monniaux Unter der GNU-Lizenz für freie Dokumentation veröffentlicht.
Wirtschaftsminister Dr. Christoph Hartmann hat sich in einem Schreiben an die Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble und Rainer Brüderle dafür eingesetzt, dass die Steuerbegünstigung von Grubengas beibehalten wird. In dem Schreiben heißt es unter anderem: „Der vom Bundesfinanzministerium vorgelegte Referentenentwurf [...]

Der saarländische Finanzminister Peter Jacoby hat sich für eine Verschärfung der Regelungen zur strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehungen ausgesprochen.

„Das Saarland hat daher zusammen mit anderen Ländern die Initiative ergriffen und stellt am Donnerstag im Finanzausschuss des Bundesrates zusammen mit anderen Ländern einen konkreten Antrag, um Verschärfungen bei der strafbefreienden Selbstanzeige im Rahmen der Beratungen des Jahressteuergesetzes 2010 zu erreichen,“ so Jacoby.

Dabei geht es insbesondere um folgende Verschärfungen:

· Vorverlegung des Zeitpunktes der Tatentdeckung
Damit wird für die Inanspruchnahme der strafbefreienden Selbstanzeige der Spielraum für Hinterziehungsstrategien genommen. Es sollte in erster Linie auf einen tatsachengestützten Anfangsverdacht abgestellt werden und nicht mehr wie bisher auf das „Erscheinen“ eines Prüfers.
· Ausschluss der so genannten Teilselbstanzeige
Nur noch durch eine umfassende Selbstanzeige soll künftig eine Strafbefreiung in Anspruch genommen werden können

Das Wirtschaftsministerium hat heute ein 9,3 Millionen Euro umfassendes Programm zur Förderung des Tourismus gestartet. Dabei handelt es sich um das größte Investitionsprogramm, welches es bisher im Saarland gegeben hat. Die Förder- und Kreditmittel stehen Hotel- und Gaststättenbetrieben zur Verfügung, um ihr Angebot qualitativ aufzuwerten. Wirtschaftsminister Dr. Christoph Hartmann unterstreicht die Bedeutung der Gastronomiebetriebe für die saarländische Wirtschaft. Hartmann: „Der Gastronomiebereich ist ein wesentlicher Bestandteil unseres touristischen Angebots. Ein Land, welches Touristen mit dem „Saarvoire-vivre“ lockt, muss auch dafür sorgen, dass die Qualität stimmt. Mit diesem neuen Investitionsprogramm stärken wir den Tourismus, in dem 32.000 Menschen beschäftigt sind. 1,3 Milliarden Euro werden hier jährlich umgesetzt“. Das Programm beinhaltet Investitionszuschüsse und vergünstigte Kredite für Gaststätten und Hotels. So bekommt beispielsweise ein Restaurant, welches seine Toiletten behindertengerecht ausbauen will, einen Investitionszuschuss von 20 %. Voraussetzung ist eine Mindestinvestition von 10.000 Euro. Darüber hinaus ist die Vergabe von Fördermitteln und Krediten an bestimmte Kriterien ..

Am Dienstag, 22. Juni, 19 Uhr, wird Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz im Rathausfestsaal im Rahmen eines Festaktes die Förderstipendien 2009 der Landeshauptstadt Saarbrücken für Nachwuchskünstlerinnen und -künstler verleihen.

Für die Förderung in Höhe von insgesamt 12 000 Euro konnten sich Nachwuchskünstlerinnen und

-künstler aus allen Bereichen der Kunst bewerben, die durch Ausbildung, Tätigkeit, Wohnsitz oder Geburt eine Beziehung zur Stadt Saarbrücken haben. Insgesamt 29 Künstlerinnen und Künstler hatten beim Kulturamt Unterlagen eingereicht.

In seiner Sitzung vom 22. April hat der Kulturausschuss der Stadt Saarbrücken die Empfänger der Stipendien bestimmt. Die Stipendiaten sind: Mirjam Elburn (Bildende Künstlerin), Malgorzata Sztremer (Bildende Künstlerin) und Javier Party (Komponist).

Mirjam Elburn schafft Objekte aus Alltagsgegenständen

Die Landeshauptstadt plant, ihr Ganztagsangebot an Grundschulen deutlich auszubauen. „Wir wollen an drei Standorten Ganztagsgrundschulen einführen: am Kirchberg im Unteren Malstatt, in Herrensohr sowie an der Grundschule Max-Ophüls in St. Johann“, erklärt Saarbrückens Oberbürgermeisterin Charlotte Britz. Eine entsprechende Empfehlung hat der Schulausschuss in seiner Sitzung am Mittwoch, 17. Juni, für die Stadtratssitzung am 29. Juni ausgesprochen.

„Die Zukunftschancen von Kindern sind in Deutschland sehr stark von ihrer sozialen Herkunft abhängig. Mit den umfangreichen Förder- und Betreuungsmöglichkeiten der städtischen Ganztagsschulen können wir einen Beitrag zu mehr Chancengerechtigkeit leisten“, sagt Britz.

An der Grundschule Max-Ophüls und in Herrensohr sollen im Rahmen des „Kooperationsmodells Schule-Jugendhilfe“ die städtischen Horte in die Gründung ..