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Archiv für die Kategorie ‘Politik’

Europa ist die Lösung: Stephan Toscani stellt Programm der Europawoche 2012 vor

26. April 2012 Dieter J. Maier Comments off

Vom 2. bis zum 14. Mai findet die Europawoche unter dem Motto „Europa ist die Lösung“ statt. Die bundesweite Aktion wird von zahlreichen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbände, Kammern sowie weiteren öffentlichen und zivilgesellschaftlichen Einrichtungen getragen…

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Categories: Politik, Regionen, Saarland

Ministerpräsident Beck - Glücksspielstaatsvertrag sichert Spieler- und Jugendschutz

25. April 2012 Dieter J. Maier Comments off

Seit 30 Jahren gibt es das Mittwochslotto. In einer Feierstunde aus diesem Anlass von Lotto Rheinland-Pfalz in den Räumen des ZDF in Mainz betonte Ministerpräsident Kurt Beck auch die Bedeutung des Glücksspielstaatsvertrages…

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Sozialdemokraten wollen neue Wohnformen und Bauherrenmodelle fördern

24. April 2012 Dieter J. Maier Comments off

Der Chef der SPD-Stadtratsfraktion Peter Bauer wertet die jüngste Bevölkerungsstatistik der Landeshauptstadt als „ermutigendes Signal für die Stadtpolitik“…

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Categories: Politik, Regionen, Saarland

Bundesministerin Schavan: “Allensbach-Umfrage zeigt: Lehrerberuf genießt hohes Ansehen”

24. April 2012 Dieter J. Maier Comments off

Der Lehrerberuf genießt ein hohes Ansehen in der Bevölkerung. 38 Prozent der Bevölkerung nennen ihn als den Beruf, vor dem sie die meiste Achtung haben. Zwei Drittel der Lehrerinnen und Lehrer berichten, dass ihnen ihre Arbeit überwiegend Freude macht - und dass ihre Hauptmotivation die Arbeit mit Kindern ist. So die zentralen Aussagen einer heute vorgestellten Allensbach-Umfrage…

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Categories: Politik

Klausurtagung des Kabinetts - Fachkräftesicherung und Energiewende sind Megathemen

23. April 2012 Dieter J. Maier Comments off

„Die Umsetzung der Energiewende in Rheinland-Pfalz ist ein Megathema für diese Landesregierung. Unsere ambitionierten Ziele sind erreichbar, das belegt auch der hervorragende Platz 3 im aktuellen Bundesländervergleich durch den Verein für Erneuerbare Energien in Berlin (www-kommunal-erneuerbar.de)“, resümierten Kurt Beck und Eveline Lemke nach der Arbeitsklausur des Kabinetts am vergangenen Wochenende in Cochem…

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Minister Storm: Ideen zur Bewältigung des demografischen Wandels im Saarland

23. April 2012 Dieter J. Maier Comments off

Der Ideenreichtum und das Interesse der saarländischen Kommunen am Projektaufruf „KIWI – kreativ, integrativ, wirtschaftlich, innovativ“ war groß. Zwölf städtebauliche Projektskizzen wurden seit Anfang des Jahres eingereicht. Das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr hat jetzt die fünf besten Ideen ausgewählt..

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Kommunalfinanzen: Kommunen nachhaltig aus der Schuldenspirale befreien

23. April 2012 Dieter J. Maier Comments off

Vor dem Hintergrund der Ankündigung der künftigen Großen Koalition, einen kommunalen Entschuldungsfonds einrichten zu wollen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Hubert Ulrich…

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Categories: Politik, Regionen, Saarland

Bundespräsident Joachim Gauck - Antrittsbesuch in Baden-Württemberg

20. April 2012 Dieter J. Maier Comments off

Bundespräsident Joachim Gauck ist gestern gemeinsam mit seiner Lebenspartnerin Daniela Schadt nach Baden-Württemberg gereist. Bei seinem ersten Antrittsbesuch in einem Bundesland hat der Bundespräsident am Vormittag vor dem Landtag in Stuttgart gesprochen und am Nachmittag Dettenhausen und Tübingen besucht…

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Categories: Politik

Michael Ebling übernimmt Amt des Oberbürgermeisters von Mainz

19. April 2012 Dieter J. Maier Comments off

Als besonderes Datum in der Stadtgeschichte würdigte Ministerpräsident Kurt Beck gestern die Amtseinführung von Michael Ebling, dem sechsten gewählten Oberbürgermeister der Landeshauptstadt seit dem Zweiten Weltkrieg…

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Bundesjustitzministerium- Rechtsstaatsdialog mit Vietnam

18. April 2012 Dieter J. Maier Comments off

Die Staatssekretärin des Bundesjustizministeriums, Dr. Birgit Grundmann, hat auf einer Vietnamreise den deutsch-vietnamesischen Rechtsstaatsdialog erneuert. Deutschland und Vietnam haben diesen Dialog 2008 ins Leben gerufen. Die Justizministerien beider Länder haben 2009 ein so genanntes Dreijahresprogramm zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Rechts und der Justiz erarbeitet und unterzeichnet.::

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Categories: Politik