Saar Report

“Wer Sicherheit der Freiheit vorzieht ist zu Recht ein Sklave.”

Aristoteles

Aristoteles * 384 v. Chr. in Stageira (Stagira) auf der Halbinsel Chalkidike; † 322 v. Chr. in Chalkis auf der Insel Euboia)
gehört zu den bekanntesten und einflussreichsten Philosophen der Geschichte. Er hat zahlreiche Disziplinen entweder selbst begründet oder maßgeblich beeinflusst, darunter Wissenschaftstheorie, Logik, Biologie, Physik, Ethik, Dichtungstheorie und Staatslehre. Aus seinem Gedankengut entwickelte sich der Aristotelismus.

Sozialstaat ist, was Arbeit schafft. Das wäre ein schöner Satz, wenn nicht der unterschwellig drohende Tonfall darauf hinweisen würde, dass man das Unsoziale als gegeben hinnehmen müsste, damit Arbeit geschaffen und erhalten werden kann. Obwohl man auch ohne Unsoziales zu tun bei richtiger Wirtschaftspolitik Arbeit schaffen könnte, sind die Einschränkung im Bereich der Arbeitsmarktpolitik und des Arbeitsrechts auch weiterhin insbesondere für Langzeitarbeitslose unsozial.

Die Mitglieder des Aktionsbündnis Sonnenblume sehen die kürzlich bekannt gewordenen Spenden Hartmut Ostermanns an die Saar-Grünen im vergangenen Jahr als ein Aushängeschild für die fehlende innerparteiliche Transparenz an. Nicht von den Landesvorsitzenden Hubert Ulrich oder Claudia Willger-Lambert, sondern aus der Presse hätten die Mitglieder von der Spendenhöhe erfahren müssen. Besonders schwer wiege da auch die Tatsache, dass sogar einige Landesvorstandsmitglieder keine Kenntnis von den eingegangenen Spenden hatten. Dies sei indiskutabel und passe nicht ins Demokratieverständnis der Grünen, so das Bündnis. Es sei ein Umstand, der unbedingt parteiintern diskutiert und in Zukunft anders gehandhabt werden müsse.

Ein Brief Markus Tressels an alle Parteimitglieder mit dem Versuch, das Spendenverhalten zu rechtfertigen sei ein..

Ministerpräsident Kurt Beck und Umweltministerin Margit Conrad: Keine klare Linie bei unionsgeführten Ländern zu Kinderlärm

Der Bundesrat hat grundsätzlich und einmütig dem Anliegen von Rheinland-Pfalz zugestimmt, dass Kinderlärm rechtlich als zum typischen Verhalten von Kindern beim Spielen, Rennen und Raufen dazugehörend akzeptiert wird. Das ist ein Erfolg. Allerdings konnten sich die unionsgeführten Länder nicht darauf einigen, was konkret im Bundesrecht zu verbessern ist und haben sich auf eine Prüfbitte an die Bundesregierung beschränkt, ob und wie sie tätig werden sollte.

Dies haben Ministerpräsiden Kurt Beck und Unweltministerin Margit Conrad deutlich kritisiert angesichts einzelner Rechtssprechungen zu Kinderlärm auf Spielplätzen und bei Kindereinrichtungen. Dies würde dem Regelungsbedarf, der unbestritten und klar zu formulieren sei, nicht gerecht, so Beck und Conrad. Der rheinland-pfälzische Antrag, der in allen Fachausschüssen im Bundesrat in seinen Lösungsansätzen Zustimmung gefunden hat, hat sehr konkrete Vorschläge gemacht

Die Ergebnisse einer Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln für das Jahr 2006 zeigen eindrücklich, dass Deutschland mit einem Anteil von 31 Prozent von weiblichen Forschern an deutschen Hochschulen, im europäischen Vergleich noch immer auf einen der letzten Plätze landet. „Trotz dieses negativen Befunds ist es erfreulich, dass sich die Lage von Wissenschaftlerinnen kontinuierlich bessert. In den vergangenen 20 Jahren hat sich sehr viel getan. Einschränkend muss allerdings auch zur Kenntnis genommen werden, dass das Tempo vieler Verbesserungen noch zu wünschen übrig lässt“, so die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete.

Die saarländischen Grünen weisen Vorwürfe, wonach Parteispenden Einfluss auf die Entscheidung der Grünen zur Regierungsbildung im Saarland genommen hätten, entschieden zurück. Die Grundsatzentscheidung für die Jamaika-Koalition habe der Landesparteitag in geheimer Abstimmung mit einer sehr großen Mehrheit ohne Kenntnis irgendwelcher Spenden getroffen. Der anschließend verhandelte Koalitionsvertrag sei mit fast 90 Prozent der Delegiertenstimmen beschlossen worden, weil der Koalitionsvertrag in großem Maße grüne Programmatik enthalte. „Diesen gewählten Delegierten implizit vorzuwerfen, sie seien gekauft gewesen, ist eine bodenlose Unverschämtheit.“ erklärte der Generalsekretär der Saar-Grünen, Markus Tressel.

Bei den Vorwürfen handele es sich..

Unter dem Motto „Die Saarländischen Europaabgeordneten stellen sich vor“ startet am Freitag,

12. März, 16.30 Uhr, im Rathausfestsaal die neue Veranstaltungsreihe von Europe Direct, dem Europabüro..

nitiative conjointe de désarmement au sein de l’OTAN

Le Luxembourg, conjointement avec l’Allemagne, la Belgique, la Norvège et les Pays-Bas, a lancé une initiative au sein de l’OTAN qui a comme but de lancer une discussion sur le rôle et la portée des armes nucléaires au sein de la stratégie dissuasive de l’Alliance.

L’initiative s’inscrit dans la cadre des efforts à long terme de désarmement nucléaire lancés par le président Obama dans son discours de Prague. Lors du séminaire d’ouverture organisé dans le cadre de la révision du concept stratégique de l’OTAN qui a eu lieu le 16 octobre 2009 à la Chambre de commerce au Luxembourg, le ministre des Affaires étrangères, Jean Asselborn, a souligné que «la constante recherche de la..

Zur Offenlegung der Spendenpraxis durch die Victors-Unternehmensgruppe
erklärt SPD-Generalsekretär Reinhold Jost:

„Die Katze ist aus dem Sack. Nachdem Grüne, FDP und CDU wochenlang gemauert
haben, ist nun klar: In den letzten 10 Jahren haben die Jamaika-Parteien
annähernd eine halbe Million Euro an Spendengeldern durch die
Ostermann-Gruppe erhalten.

Ministerpräsident Kurt Beck empfing den neuen Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika, Philip D. Murphy zum Antrittsbesuch in der Staatskanzlei. “Rheinland-Pfalz ist ein wichtiges Land für Amerika, es hat einen besonderen Platz im amerikanischen Herzen“, sagte der Botschafter. Ministerpräsident Kurt Beck betonte, wie wichtig “das nachbarschaftlich-freundschaftliche Verhältnis“ sei.Ministerpräsident und Botschafter waren sich einig, dass “die Partnerschaft von den Bürgerinnen und Bürger getragen” werde.

Ein besonders anschauliches Beispiel gebe es derzeit in Ramstein, wo bis 2012 ein Dokumentationszentrum “Amerikaner in Rheinland-Pfalz“ verwirklicht werde. Es soll die kulturellen, sozialen und politischen Verbindungen zwischen US-Bürgern und Deutschen in Rheinland-Pfalz von 1951 bis heute veranschaulichen. “Das Dokumentationszentrum stellt einen weiteren Baustein im Netzwerk des deutsch-amerikanischen Miteinanders in Rheinland-Pfalz dar”, erklärte der Ministerpräsident