Saar Report

Ein Leben ohne Internet können sich viele Kinder und Jugendliche kaum noch vorstellen. Sie recherchieren für die Schule, chatten, mailen, nutzen verschiedenste Soziale Netzwerke und spielen online. Das Netz bietet viele Möglichkeiten, sich zu informieren, miteinander zu kommunizieren und zu lernen. Für manche Eltern wird es allerdings immer schwieriger, den Medienkonsum ihrer Kinder zu überschauen und ihnen bei der Nutzung des Internets Hilfestellung zu geben.

Der Ministerrat hat am Dienstag dieser Woche beschlossen, im Bundesrat einen Entschließungsantrag zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im Internet einzubringen. Mit diesem Antrag soll die Bundesregierung aufgefordert werden, effektiv gegen unseriöse Geschäftspraktiken einiger Unternehmen vorzugehen, die ihre Kunden mit gezielten irreführenden Gestaltungsweisen im Internet in Kostenfallen locken. Trotz der Erweiterung der Widerrufsrechte im Jahr 2009 durch das Gesetz gegen unerlaubte Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen boomt das Geschäft mit vermeintlichen “Gratisangeboten” im Internet, mit denen Verbraucher in Kostenfallen gelockt werden.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatsekretär Martin Stadelmaier und Jacqueline Kraege, Staatssekretärin im Verbraucherschutzministerium, stellten fest: „Zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ist eine gesetzliche Lösung erforderlich, die die Transparenz von Kosten im Internet ..

Ab 11. Juni 2010 gelten neue Vorschriften zum Widerrufs- und Rückgaberecht im Internethandel, so die IHK Saarland. Durch die gesetzliche Neuregelung werden Unterschiede zwischen Verkäufen über Plattformen wie eBay und eigenständigen Warenshops angeglichen. Dies betrifft insbesondere Widerrufsfrist, Wertersatzregelungen und die Möglichkeit, ein Rückgaberecht einzuräumen. Hinzu komme, so Heike Cloß, Geschäftsführerin der IHK Saarland, dass die nunmehr gesetzliche Musterbelehrung von Gerichten nicht mehr für unwirksam eingestuft werden könne..

Europaminister Stephan Toscani will grenzüberschreitende Zusammenarbeit in SaarLorLux vereinfachen Seite vorlesen lassen
Französischer Staatssekretär Pierre Lellouche zu Gast im Saarland
Pressemitteilung vom 06.05.2010 - 18:30 Uhr
„Ich finde die französische Idee der Grenzräume als “petites Europes”, als ein Europa im Kleinen, überaus charmant und zutreffend.“ Das sagte Europaminister Stephan Toscani heute bei der Gründungsveranstaltung des Europäischen Verbundes für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Eurodistrict Saar Moselle

In dem Gutachten seien Hinweise enthalten, die die Überlegungen, ARD und ZDF werbefrei zu machen, „unterstützen und auch verfassungsrechtlich unterstützen“, betonte Beck. „Es sind sehr pragmatische Lösungen denkbar.“

„Das Kirchhof-Gutachten entspricht meinen politischen Vorstellungen. Wir können damit aus der Definitionsfrage nach dem Empfangsgerät herauskommen.“ Dies erklärte Ministerpräsident Kurt Beck heute zu dem von Prof. Paul Kirchhof vorgelegten Gutachten zur Rundfunkfinanzierung.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident ..

Am vergangenen Donnerstag überreichte Minister Rauber an der Albert-Schweitzer-Grundschule in Dudweiler dem Kinderschutzbund, Ortsverband Saarbrücken, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 6.150 EUR. Das Geld wird dazu beitragen, dass der Kinderschutzbund sein erfolgreiches Projekt zur Förderung der Lesefähigkeit und der Sprachentwicklung an Saarbrücker Grundschulen fortsetzen kann..

Für eine einheitliche Zuständigkeit beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe hat sich der saarländische Ministerpräsident und Justizminister Peter Müller mit Blick auf strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ausgesprochen, die aus Auslandseinsätzen, wie derzeit in Afghanistan, herrühren. Damit werde für die Bundeswehr Rechtssicherheit geschaffen, gleichermaßen auch ein einheitlicher Ansprechpartner.

Bisher ist der Generalbundesanwalt nur zuständig, wenn es sich um Verfahren im Rahmen des Völkerstrafgesetzbuches handelt. Im übrigen werden Verdachtsfälle von Straftaten deutscher Soldatinnen und Soldaten im Ausland im Allgemeinen zunächst von der Staatsanwaltschaft in Potsdam zentral gesteuert und dann an die jeweils örtlich zuständige Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Der ehemalige VW-Vorstand und Arbeitsmarkt-Reformer Peter Hartz hat erstmals seit langer Zeit Stellung zu den Vorwürfen gegen die damals von ihm geleitete Kommission und ihre Konzepte genommen.

Bei der Vorstellung seines Projekts „Minipreneure“ erklärte Hartz gegenüber dem Saarländischen Rundfunk:

„Das lässt einen nicht gleichgültig, diese Verzerrung und vor allem auch die Wertungen. Aber wenn man in die Küche geht, muss man die Hitze ertragen. “ Die Kritik an der Arbeit der Hartz-Kommission ist nach seiner Meinung in weiten Teilen unberechtigt. In vielen Einzelpunkten seien seine Pläne völlig anders gewesen als die spätere Umsetzung. Hartz wörtlich: „Sie sollten einmal die Vorschläge lesen, die wir gemacht

Auch Bistum Speyer unter www.kirchliche-archive.de vertreten
Speyer (is). Informationen zu den Archiven der katholischen Kirche in Deutschland bietet ein neues Internetportal. Unter der Adresse www.kirchliche-archive.de ist auch das Speyerer Bistumsarchiv zu finden..

Ein angemessenes Angebot an Informationen, insbesondere Nachrichten, ist für Staatssekretär Martin Stadelmaier “ein Wesensmerkmal von Rundfunk-Vollprogrammen”. Diese Verpflichtung der Rundfunkveranstalter abzusichern sei Aufgabe der Medienpolitik, sagte er auf dem Symposium der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) “www.fern-sehen.com – Die Aufgaben des Rundfunks im Wandel der Öffentlichkeit“ in Berlin.
TV-Nachrichten; Bild: dpa