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Land stellt weitere Mittel für Krippenplatzausbau zur Verfügung

18. Juni 2013

File:Kindergartenfrankfurt.jpg

Symbolfoto: KJohansson


Trotz Haushaltsnotlage und dem damit einhergehenden Konsolidierungsdruck wird das Land gegenüber der bisherigen mittelfristigen Finanzplanung in den Jahren 2014 bis 2016 insgesamt zusätzlich 15 Millionen Euro für den Ausbau der Krippenplätze zur Verfügung stellen. Dies hat die Landesregierung nach Angaben von Bildungsminister Ulrich Commerçon in ihrer Eckdatenklausur zum Haushalt 2014 beschlossen.

Durch eine Reihe aufeinander abgestimmter Maßnahmen sollen die Aktivitäten zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kleinkindbetreuung weiter verstärkt werden. Sie sollen teilweise erhöhte laufende Investitionskosten deckeln, um mit den verfügbaren Mitteln einen möglichst großen Beitrag zur Bedarfsdeckung zu leisten. Ebenso sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, um eine Erweiterung der Gruppengrößen um bis zu zwei Kindern zu ermöglichen.

„Der Bereich der Krippenfinanzierung bleibt nicht nur von den ansonsten im Haushalt notwendigen Kürzungen verschont, vielmehr stellen wir zusätzliche Mittel zur Verfügung. Damit stellt sich die Landesregierung der gesellschaftspolitisch wichtigen Aufgabe des Ausbaus der frühkindlichen Betreuung und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“, so Bildungsminister Ulrich Commerçon.

Insgesamt soll der Verfügungsrahmen für den Krippenausbau bis 2016 um zusammen rund 15 Millionen Euro gegenüber der geltenden

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mittelfristigen Finanzplanung erweitert werden. Auf dieser Grundlage wird es möglich sein, die kürzlich zwischen dem Bildungsministerium und den Kreisen sowie dem Regionalverband abgestimmte Prioritätenliste abzuarbeiten, angemeldete Mehrkosten aus den bewilligten Maßnahmen zu finanzieren und darüber hinaus auch alle diejenigen Maßnahmen zu bescheiden, denen aufgrund des

objektiv gegebenen Ausbaubedarfs die Möglichkeit eines vorzeitigen Baubeginns eingeräumt wurde.

Um den Bedarf an Kinderkrippenplätzen möglichst frühzeitig decken zu können, wird die Gruppengröße auf regelmäßig 11 Kinder festgelegt – mit der Möglichkeit der Erhöhung auf 12 Kinder. Die Baustandards werden mit dem Ziel der Anpassung an die Situation in anderen Ländern überprüft. Zukünftig soll auf eine Pauschalisierung des Landesanteils an der Finanzierung von Neubaumaßnahmen umgestellt werden. Als Richtgröße ist ein Wert von 18.000 Euro je Platz genannt. Der weitere Ausbau der Tagespflege wird angestrebt, u. a. durch die Einrichtung von so genannten Großtagespflegeplätzen.

Quelle:
Ministerium für Bildung und Kultur

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