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Verkehrsminister Maas begrüßt Aus für EU-Forderung nach jährlichem TÜV

31. Oktober 2012

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Der saarländische Verkehrsminister Heiko Maas hat sich erfreut darüber gezeigt, dass EU-Forderungen nach einem jährlichen Auto-TÜV vom Tisch sind und es damit in Deutschland beim bisherigen Zwei-Jahres-Rhythmus für die technische Überprüfung bleibt. Die Verkehrsminister der EU-Mitgliedsstaaten lehnten bei einem Treffen in Brüssel die entsprechenden Pläne der EU-Kommission jetzt mit breiter Mehrheit ab. Die EU wollte die technische Überprüfung von älteren Fahrzeugen per Verordnung europaweit jährlich vorzuschreiben.

Bereits im Vorfeld der Debatte hatte sich Maas ablehnend zum EU-Vorschlag geäußert und darin eine Überreglementierung gesehen. Zudem hatte der saarländische Verkehrsminister vor einer unnötigen weiteren Kostenbelastung für die deutschen Autofahrer gewarnt. Maas hatte deshalb bereits im Mai geltend gemacht, dass die technische Kontrolle in Deutschland auf hohem Niveau sei und ein zweijähriges Intervall weiter ausreiche, um die Sicherheit auf den Straßen zu gewährleisten.

Maas: „Es ist gut, dass die Pläne der EU vom Tisch sind und es bei dem bewährten zweijährigen Kontroll-Rhythmus bleibt. Ein jährlicher TÜV hätte nur die Kosten für die Autofahrer erhöht und zu mehr Bürokratie geführt, aber keinen bedeutenden Effekt auf die Straßenverkehrssicherheit gehabt.“

Quelle:
Thorsten Bischoff

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