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"Migration ist eines der großen gesellschaftspolitischen Themen unserer Zeit"

Interview mit Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer

10. Juni 2011

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Staatsministerin  Prof. Dr. Maria Böhmer (CDU), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, geht davon aus, dass die Chancengleichheit für Migranten, insbesondere auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt, zukünftig besser ausgebaut sein wird . In einem Interview gegenüber Saar Report, erläutert Staatsministerin Böhmer die Integrationspolitik der Bundesregierung.

Dieter J. Maier:

Frau Staatsministerin, das Grundgesetz hat sich in den vergangenen 62 Jahren besonders in der Integrationfrage bewährt und ist zu einem stabilen und dauerhaften Fundament des demokratischen Rechtsstaats geworden. In wie weit sehen Sie, bedingt durch den Wandel der Zeit und die sozialen Umwälzungen in der Gesellschaft, zwangsläufig entstehende Änderungsbedürfnissen?

Staatsministerin Böhmer:

Mit der Inkraftsetzung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 wurde die Basis für die Erfolgsgeschichte unseres Landes geschaffen. Bis heute formuliert das Grundgesetz die Werte für das Zusammenleben in Deutschland. Dieser Wertekanon ist gerade angesichts der wachsenden Vielfalt der Menschen in unserem Land von höchster Bedeutung. So passte es gut, dass sich der Bundesbeirat am 62. Jahrestag des Grundgesetzes in Berlin konstituiert hat. Ziel ist es, der Integration neue Impulse zu verleihen und das Vertrauen und den Zusammenhalt unseres Landes zu stärken.

Dieter J. Maier:

Migration ist eines der großen gesellschaftspolitischen Themen unserer Zeit. Werden diesbezüglich im neuen Bundesbeirat damit zusammenhängende Fragen kontrovers diskutiert?

Staatsministerin Böhmer.

Der neue Bundesbeirat steht für mein Dialogprinzip bei der Integration: Wir reden nicht übereinander, sondern miteinander. Angesichts der völlig einseitig geführten Integrationsdebatte im vergangenen Herbst ist der Dialog auf Augenhöhe äußerst wichtig. Mit dem Beirat schaffen wir eine kontinuierliche Beratungs-und Dialogsstruktur zum zentralen Zukunftsthema Integration. Mit mehr als 16 Millionen Menschen aus Zuwandererfamilien ist Deutschland mittlerweile ein Einwanderungsland. Hier sind wir alle gefordert, uns diesen Veränderungen zu stellen. Für ein gutes Miteinander hat es höchste Priorität, die gleichberechtigte Teilhabe der Migrantinnen und Migranten zu fördern. Die Einsetzung des Beirats ist im Koalitionsvertrag verankert und die Aufgabe des Gremiums ist es, mich als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung zu beraten.

Dieter J. Maier:

Werden aus Ihrer Sicht durch den Wandel der Zeit und Umwälzungen in der Gesellschaft, dem neuen Bundesbeirat mit zwangsläufig entstehenden Änderungsbedürfnissen, unüberwindbaren Hindernisse entgegengesetzt?

Staatsministerin Böhmer:

Der Beirat ist eine ausgezeichnete Plattform für Diskussionen über Grundsatzfragen von Zuwanderung und Integration und für eine Identitätsdebatte. Eine zentrale Frage lautet: Wie lange ist man Migrant? Mittlerweile lebt die dritte und vierte Generation von Migranten in unserem Land. Dies sind junge Menschen, die hier geboren sind und nun in Deutschland aufwachsen und zur Schule gehen. Sie müssen die Chance bekommen, bei uns anzukommen. Dazu muss sie ihr jeweiliges Herkunftsland loslassen: Es gilt, diese junge Migranten zu stärken- für ein selbstbestimmtes Leben in Deutschland. Bei der Integration haben wir noch heute mit Versäumnissen früherer Jahrzehnte zu kämpfen. Deshalb sind derzeit ein wesentlicher Teil unseres Egagements Maßnahmen zur nachholenden Integration.

Dieter J. Maier:

Mit welchen Themen wird sich der Bundesbeirat in nächster Zeit hauptsächlich beschäftigen?

Staatsministerin Böhmer:

Inhaltlich wird sich der Beirat insbesondere mit Grundsatzthemen wie „Heimat in der Einwanderungsgesellschaft“ und der sozialen und politischen Teilhabe von Migranten beschäftigen. Ein weiterer Schwerpunkt sind auch die Großbaustellen der Integration: Sprachwettbewerb, Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt. Die erste Sitzung unseres Beirats am 23. Mai war ein guter Auftakt, für eine Verstetigung des Dialogs. Ich bin überzeugt: Die Erfahrungen und die Expertise der Beiratsmitglieder werden ein Gewinn für meine Arbeit sein. Ich möchte an dieser Stelle auch allen Mitgliedern einen herzlichen Dank für ihr großes Engagement aussprechen, dass sie schon bei der ersten konstituierenden Sitzung gezeigt haben. Mit ihrem Einsatz sind sie wertvolle Vorbilder in unserem Land, denn Integration gelingt nur, wenn alle an einem Strang ziehen.


Hinweis der Redaktion:

Saar Report dankt besonders Herrn Oliver Mohr,
Pressesprecher der Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer
Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration
Bundeskanzleramt , für die freundliche Unterstützung.

Foto: Bundesregierung Berlin

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