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Ministerpräsident Kurt Beck: “Arbeit für alle zu einem gerechten Lohn ”

5. Mai 2011

becke-kurt1 Ministerpräsident Kurt Beck betonte heute bei der zentralen Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Rheinland-Pfalz  in Kaiserslautern die Zielsetzung einer gerechten Arbeitsmarktpolitik auch für die kommende Legislaturperiode:  „Arbeit für alle, die arbeiten können, und das zu einem gerechten Lohn! Dies bleibt auch für die nächsten Jahre unsere wichtigste gesellschaftspolitische Aufgabe in Rheinland-Pfalz.“

Beck bezeichnete es als Verdienst der guten Arbeitsmarktpolitik der sozialdemokratisch geführten Landesregierung in den vergangenen Jahren, dass Rheinland-Pfalz im Ländervergleich auf Platz drei und damit ganz vorne bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit liege, dass die Jugendarbeitslosigkeit gering und die Vermittlungsquote in Ausbildung hoch sei.

Ministerpräsident Kurt Beck: „Wir wollen gute Arbeit in unserem Land, sichere und zukunftsfähige Arbeitsplätze, nach Tarifvertrag bezahlte Arbeitsverhältnisse, flächendeckende gesetzliche Mindestlöhne, die Gleichberechtigung im Berufsleben und die Sicherung der Mitbestimmung in den Betrieben. Kündigungsschutz, Mitbestimmung, Tarifverträge gehören zu den unverzichtbaren Arbeitnehmerrechten, für die sich die Landesregierung auch weiter einsetzt.“

Der Ministerpräsident machte aber auch deutlich, dass der 1. Mai 2011 unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe von Fukushima stehe. „Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen“, sagte Beck. „Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.“

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