Anette Hübinger zum morgigen Bildungsgipfel der Bundeskanzlerin

Wir haben vorgelegt. Die Prioritäten auf Bundesebene sind gesetzt. Bei Bildung und Forschung wird nicht gespart, auch wenn dafür an anderer Stelle schmerzhafte Einschnitte nötig sind. Jetzt sind die Länder am Zuge. Auch sie müssen sparen. Wir erwarten aber, dass sie dabei wie wir Prioritäten setzen und ihre Anstrengungen in Bildung und Forschung noch verstärken. Bis 2015 wollen wir gemeinsam 10 Prozent des Bruttoinlandproduktes für die Zukunftssicherung aufwenden.Die konkreten Projektvorschläge liegen auf dem Tisch. Mit dem Qualitätspakt für gute Lehre wollen wir dafür sorgen, dass das Niveau der Ausbildung an den Hochschulen auch bei steigenden Studierendenzahlen hoch bleibt und sogar noch verbessert wird. Mit BAföG und Stipendiengesetz sorgen wir dafür, dass niemand aus finanziellen Gründen am Studium gehindert und gute Leistung im Studium sogar belohnt wird. Und mit Bildungsketten und Bildungslotsen kümmern wir uns darum, dass benachteiligte Kinder eine frühe und intensive Förderung erfahren und eine bessere Perspektive für ihre Zukunft erhalten.
Nun liegt es an den Ländern. Die Zeit des Feilschens um Umsatzsteuerpunkte ist vorbei. Wer die Zukunft nicht verschlafen will, muss selbst Prioritäten setzen, um Mittel für Bildung und Forschung bereitstellen zu können. Jetzt gilt es, in die Köpfe zu investieren, auch wenn es anderswo wehtun sollte. Am Ende wird es sich lohnen.
Quelle:
Anette Hübinger MdB
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