Archiv

Archiv für Juni, 2010

Christian Wulff wird neuer deutscher Bundespräsident

Nach einem nervenzehrenden Abstimmungsdrama wird Christian Wulff neuer deutscher Bundespräsident, obwohl sein Wahlsieg für die schwarz-gelbe Koalition auch ein weiterer Rückschlag bedeutet. Wulff setzte sich am heutigen Mittwochabend nach stundenlangem Zittern mit 625 Stimmen gegen den von SPD und Grünen nominierten früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck durch. Erst im dritten Wahlgang konnte sich der bisherige Ministerpräsident von Niedersachsen gegen den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck durchsetzen. Der stundenlange Abstimmungsentscheid bedeutet eine herben politische Entäuschung für die schwarz-gelbe Koalition, die mit Wulffs Wahl eigentlich demokratische Einigkeit demonstrieren wollte. Trotz allem gab es Freude bei der Union über den überraschenden Wahlsieg, während die SPD unter Führung von Siegmar Gabriel vor allem die Linkspartei kritisierte, die sich Gauck verweigerte.

weiter...

Beck kritisiert Entscheidungsfindung zur Opel-Finanzierung

Zu einem wichtigen Punkt seiner diesjährigen Kabinettssitzung auf Schloß Hambach machte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck die Entscheidungsfindung der Bundesregierung über Finanzhilfen für Opel, die Beck stark kritisiert: “Wir sind als Land Rheinland-Pfalz bereit, bis zu 1oo Millionen Euro zu investieren, um den Standort Opel und die damit verbundenen Arbeitsplätze der betroffenen Arbeitnehmer nicht zu gefährden. Diese Summe hat das Landesparlament freigegeben, als es darum ging, dass der Zulieferer Magna Opel übernimmt. Ich kann heute darauf zurückgreifen, ohne dass ein weiteres Gremium dem zustimmen müsste”.

weiter...

Freiheit in Europa – 25 Jahre Schengener Abkommen

In Schengen fand am heutigen Sonntag der offizielle Festakt zum Jubiläum des 1. Schengener Abkommens statt, das vor 25 Jahren unterzeichnet wurde. Erwartet wurden rund 200 hochrangige Gäste aus ganz Europa, unter anderem der Großherzog und die Großherzogin von Luxemburg und die Außenminister mehrerer EU-Mitgliedsstaaten. Zu den Festrednern gehörten u.a. der Präsident des Europäischen Parlaments, José Manuel Barroso, sowie Jerzy Buzek. In diesem Rahmen wurde auch das neue Europamuseum im Schengener EU-Informationszentrum eröffnet. Das Saarland war bei den Festlichkeiten durch Europaminister Stephan Toscani vertreten: „Es ist eine Ehre für mich, unser Bundesland an diesem besonderen Tag zu vertreten. Das Schengener Abkommen stellt einen Meilenstein der europäischen Geschichte dar, insbesondere für unsere Großregion SaarLorLux hat der Wegfall der Grenzkontrollen einen Entwicklungsschub gebracht.“

weiter...

Pressegespräch mit UNICEF-Botschafter Sir Roger Moore

Genau 100 Stunden vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika riefen internationale Persönlichkeiten heute gemeinsam mit UNICEF zur Verwirklichung der Kinderrechte in Afrika auf. Die UNICEF-Botschafter Sir Roger Moore und Nana Mouskouri, das Top-Model Julia Stegner, die Schauspielerin Katja Riemann, der Star-Geiger Julian Rachlin und die UNICEF-Botschafterin für Kinder im Krieg, Mariatu Kamara, appellieren gemeinsam an Regierungen, Medien und Öffentlichkeit, die WM in Südafrika als „Anstoß“ für die Verwirklichung der Rechte der Kinder in Afrika zu nutzen.

Anlässlich des Aufrufs präsentierte UNICEF neueste Fakten zur Situation von Kindern in Afrika. Danach sind in den Ländern südlich der Sahara die Chancen von Kindern zu überleben, zur Schule zu gehen und vor Ausbeutung und Missbrauch geschützt zu werden weltweit, am schlechtesten.

weiter...

Zitat der Woche

7. Juni 2010 Comments off

Es passiert nicht auf einmal. Du wirst ganz allmählich Du selbst, und das braucht Zeit.

Marianne Hoppe

weiter...
Categories: Gesellschaft

Letzter Italienischer Nationalfeiertag auf dem Halberg

Aus Anlass des letzten Empfangs zum italienischen Nationalfeiertags am 2. Juni lud die italienische Konsulin Susanna Schlein traditionsgemäß neben den geladenen italienischen Staatsbürgern auch rund 300 Gäste aus Politik, Medien, Wissenschaft und Geistlichkeit auf den Saarbrücker Halberg ein. Noch im Laufe dieses Jahres verlässt Susanna Schlein das Saarland, um in der albanischen Hauptstadt Tirana eine neue Aufgabe zu übernehmen. Sie betonte, ihre vierjährige Tätigkeit an der Saar habe ihr viel gegeben und die ihr übertragene, große Verantwortung für die mehr als 20.000 italienischen Landsleute im Saarland war eine Herausforderung, der sie sich stets gerne stellte. Finanzminister Peter Jakoby, der zusammen mit Kulturminister Karl Rauber und Staatssekretärin Gaby Schäfer die Landesregierung vertrat, hob Dr. Schlein als „wunderbare Botschafterin“ hervor, die in den vergangenen Jahren in hervorragender Weise ihre Landsleute an der Saar betreut habe. “Gleichzeitig möchte ich meine Hoffnung ausdrücken, dass sie sich auch bei ihren weiteren beruflichen Stationen gerne an das Saarland erinnern”, so Jakoby wörtlich.

weiter...
Categories: Kommentare, Politik