Stellungnahme des Regierungssprechers Walter Schumacher
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SWR.de schreibt, ich hätte heute vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags gesagt: „dass Informationen zum Nürburgring-Finanzierungskonzept im Kabinett mangelhaft dokumentiert worden seien“.
Das ist falsch, das habe ich nicht gesagt, das ist auch nicht so gewesen. Ich habe auf die Praxis der Landesregierung – und auch anderer und früherer Landesregierungen – verwiesen, wonach nur ein Beschlussprotokoll und kein Wortprotokoll von Kabinettssitzungen erstellt wird.
Falsch ist auch, wie dpa meldete, ich hätte die Nürburgring-Finanzierung nicht verstanden. Ich habe gesagt, dass ich sie im Detail nicht kannte und nicht kennen musste, da ich sie auch nicht zu kommunizieren hatte.
Walter Schumacher
Regierungssprecher
der Landesregierung- Rheinland-Pfalz
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