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Treffen unter Freunden

Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Staatsbesuch in Luxemburg

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Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde heute in Luxemburg von Premierminister Jean-Claude Juncker mit militärischen Ehren vor seinem Amtssitz empfangen. Neben einem persönlichen Gespräch stand auch ein Treffen mit Großherzog Henri im luxemburger Stadtpalais auf dem Programm. Merkel und der Luxemburger Premierminister wollen mit diesem Kurzbesuch vor allem auch die deutsch-luxemburgischen Beziehungen verbessern, damit in beiden Ländern in absehbarer Zeit  Minister für bilaterale Beziehungen installiert werden können. Auch will sich die Bundeskanzlerin um eine bessere Bahnverbindung zwischen Trier und Luxemburg kümmern.

Zu Juncker pflegt Merkel ein sehr freundschaftliches Verhältnis. Aus diesem Grund signalisierten die beiden Regierungschefs auch, dass man sich in Deutschland und Luxemburg trotz gelegentlicher Verstimmungen  tatsächlich wie “unter Freunden vorkomme”. Juncker, der die Angriffe des vorigen deutschen Finanzministers auf das Bankgeheimnis offensichtlich noch nicht verkraften konnte, fügte hinzu: “Der Währungsfond kommt als Mittel zur Hilfe für Griechenland nicht in Betracht. Das ist eine kurzfristig zu klärende Problemlage. Ich bin zuversichtlich, dass Griechenland auch weiterhin nicht die Finanzhilfe der Euro-Partner braucht”. Merkel bestätigte, Frankreich, Griechenland, Luxemburg und Deutschland hätten die EU-Kommission gebeten, Maßnahmen gegen den spekulativen Handel mit Kreditausfallversicherungen vorzubereiten.

Vor der Pressekonferenz im luxemburgischen Außenministerium zogen sich Merkel und Juncker zu einem inoffiziellen Gespräch über die Themen Energie und Verkehr in dessen Privatbüro zurück. Hierbei wurden die Pläne einer Zugverbindung zwischen Luxemburg und Koblenz  und eine Kooperation bei der Energiebeschaffung bei einem Windpark in der  Nordsee ausgiebig erörtert, um  nach langem Zögern endlich nach vorne gebracht und stabilisiert  zu werden. Bundeskanzlerin Merkel betonte später vor den zahlreichen internationalen Pressevertretern, sie  unterstütze auch einen Unterstützungsfond für Griechenland, obwohl dieser bei der EZB und bei Finanzexperten auf Ablehnung stößt. Merkel wörtlich: “Ich sehe darin den  letzten Ausweg, wenn ein Euro-Land kurz vor der Staatspleite steht. Es gibt gute Gründe, für unsere Gemeinschaftswährung  einzutreten. Außerdem dürfen wir nicht auf Dauer vom Internationalen Währungsfonds abhängig werden. Die Einrichtung eines solchen Europäischen Währungsfonds ist ein wichtiges Warnsignal an Spekulanten. Hier wird deutlich gemacht, dass Wetten gegen hoch verschuldete Länder wie Griechenland oder gegen den Euro zwecklos  ist”. Die Idee eines Europäischen Währungsfonds fand bei Premierminister Junker besondere Anerkennung, obwohl für das bedrängte Griechenland diese Form der Hilfe jetzt wohl zu spät kommt.

Was gegenwärtig in Griechenland passiert, ist nicht nur für Politiker oder Banker, die die unerwartete Finanzkrise für ausgestanden hielten, ein Schock. Gerade deren Folgen wollte man noch überwinden, wie etwa der Einbruch der Wirtschaftsleistung, den drohenden Anstieg der Arbeitslosigkeit und die Löcher in den Sozialkassen, obwohl das  Finanzsystem selbst wieder als stabil galt. Vor allem hat der Griechenlands Finanzminister Giorgos Papakonstantinou mit dem Misstrauen der Finanzmärkte zu kämpfen. Dies zeigte sich vergangene Woche, als Griechenland eine fünfjährige Staatsanleihe im Volumen von 5,5 Milliarden Euro ausgab: Mit einem Coupon von 5,5 Prozent lag die Rendite des Papiers um 325 Basispunkte über der vergleichbaren deutschen Bundesanleihe.

Text, Foto-und Filmaufnahmen:

Dieter J. Maier

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