Saar Report

Beck/Hering: Verbesserter GM-Plan wichtiger Schritt für Opel-Zukunft

Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsminister Hendrik Hering haben die vom US-Autokonzern General Motors angekündigte Erhöhung des finanziellen Eigenanteils an der Sanierung von Opel begrüßt. „Die deutliche Erhöhung des finanziellen Engagements von GM ist ein wichtiger Schritt für ein tragfähiges Zukunftskonzept und trägt unserer Forderung Rechnung“, erklärten Beck und Hering. Der Schritt sei ein bedeutender Baustein des notwendigen Gesamtpaketes.

General Motors hat am Dienstag angekündigt, mit einem Finanzierungspaket über 1,9 Milliarden Euro rund das Dreifache der ursprünglich zugesagten 600 Millionen Euro zur Umsetzung des Opel-Zukunftsplans bereit zu stellen. Die Ankündigung von GM müsse nun auch Signal sein, rasch ein breit getragenes Konzept vorzulegen, das auch die Arbeitnehmer mitnehme, so Beck und Hering. Es sei höchste Zeit, den Opel-Standorten und Beschäftigten nach der langen Zeit der Unsicherheit verlässliche Perspektiven zu bieten.

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Gespräch über „Markenartikel Rheinland-Pfalz“

Perspektiven des Wirtschaftsstandorts Rheinland-Pfalz - das war das zentrale Thema des Gesprächs des Kabinetts mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der Industrie- und Handelskammern. Unter Vorsitz von Ministerpräsident Kurt Beck wurde auch erörtert, wie das Land gestärkt aus der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise hervorgehen kann.

Die gemeinsamen Gespräche haben eine gute Tradition. IHK-Präsident Peter Adrian (Trier) als Sprecher der Kammern sprach von einer „sehr guten Kommunikation mit dem Ministerpräsidenten und dem Ministerrat“. Das Gespräch im Gästehaus der Landesregierung in Mainz dauerte rund drei Stunden. Neben den Wirtschaftsthemen standen auch aktuelle Fragen der Umwelt- und Energiepolitik, Bildung, Arbeit und Sozialpolitik auf der Tagesordnung.

Aufgrund der großen Bedeutung der exportorientierten Industrie in Rheinland-Pfalz dürfte das Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr stärker zurückgehen als im Bund. Erfreulich ist dabei, dass der Anstieg der Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz deutlich niedriger ist als in anderen Ländern, zum Beispiel Bayern und Baden-Württemberg. Bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II liegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich auf einem Spitzenplatz. Ministerpräsident Kurt Beck sagte, die guten Erfahrungen mit beschleunigten und vereinfachten Genehmigungs- und Ausschreibungsverfahren sollten genutzt werden.

Landesregierung und Industrie- und Handelskammern sind sich einig in einem klaren Bekenntnis zum Industriestandort Deutschland. Aktive Industriepolitik in Rheinland-Pfalz zielt auf die Unterstützung wettbewerbsfähiger industrieller Strukturen, auch durch die Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft in den Regionen (Clusterbildung).

Die Sicherung des qualifizierten Nachwuchses sehen Kammern und Kabinett als entscheidende Aufgabe an.

Berufliche und akademische Bildungswege zu vernetzen, ist ein besonderes Anliegen. Rheinland-Pfalz war das erste Land, das 1997 den Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte ermöglicht hat.

Ausbau der Infrastruktur und Abbau von Bürokratie waren weitere Themen des

Quelle:
Staatskanzlei Mainz