Saar Report

Ministerpräsident Kurt Beck ist auch bei den Höhepunkten der „fünften Jahreszeit“ mit dabei. Heute Abend feiern er und seine Frau Roswitha mit Freude, Freunden und Gästen im Kurfürstlichen Schloss zu Mainz in diesem Jahr die 55. Fernsehfastnacht. „Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“ heißt es um viertel nach Acht.

Närrisch geht es für den Ministerpräsidenten am Samstag ab 12.00 Uhr beim Schlachtfest des SV Blau-Weiß Vorderweidenthal e.V. in Vorderweidenthal weiter. Abends ab 19.11 Uhr stimmt er dann in der Schlosshalle Bad Bergzabern beim dreifachen „Hameckia BeZA“ mit ein. Bei der Prunksitzung der Karnevalsgesellschaft Hameckia e.V. schunkelt er in der vereinstypischen Narrentracht.

Sonntags besucht Kurt Beck den heimischen Faschingsumzug, der ab 13.30 Uhr von Kapsweyer nach Steinfeld zieht. Ab 19.11 Uhr feiern Kurt und Roswitha Beck mit den Närrinnen und Narren der badisch-pfälzischen Karnevalsvereine ihre Fernseh-Fastnachtssitzung im Congress Forum in Frankenthal.

„Bei uns in Meenz gilt die Devise – die Fassenacht kennt keine Krise.“ Unter diesem Motto steht in diesem Jahr der traditionelle Rosenmontagszug in Mainz. Wie jedes Jahr verfolgt Ministerpräsident Kurt Beck mit seinen Gästen das närrische Treiben von der Tribune auf dem Gutenbergplatz vor dem Staatstheater. Passend zum „Stauferjahr 2010“ trägt der Ministerpräsident die festliche Robe eines Stauferkaisers. In seiner „Gefolgschaft“ sind unter anderem viele Majestäten, die türkische Generalkonsulin Aydan Yamancan und Kolleginnen und Kollegen aus dem Kabinett. Wenn der Rosenmontagszug vorbei ist, geht der Ministerpräsident zu den Männern, deren Arbeit dann erst beginnt. Er besucht zusammen mit dem Mainzer Oberbürgermeister Jens Beutel Mitarbeiter der städtischen Entsorgungsbetriebe am Emmeranplatz.

Bevor dann am Aschermittwoch alles vorbei ist, empfangen Kurt und Roswitha Beck am Fastnachtsdienstag um 11.11 Uhr die närrischen Korporationen im Festsaal der Staatskanzlei. Traditionell trägt der Ministerpräsident dazu die Narrenkappe der Landesregierung.

MINISTERIUM DES INNERN UND FÜR SPORT

Dorferneuerung

Bruch zieht positive Bilanz der Dorferneuerung 2009

„Die Dorferneuerung bleibt eine der größten Bürgerinitiativen des Landes. Die Bürgerinnen und Bürger engagieren sich auf vielfältige Weise stark für die Entwicklung ihres Dorfes“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch zur Bilanz des Dorferneuerungsprogramms 2009. 240 öffentliche und rund 1.230 private Maßnahmen seien im Programmjahr 2009 durch die Dorferneuerung unterstützt worden.

Zu den öffentlichen Maßnahmen im Programmjahr 2009 seien noch Projekte, die über das Konjunktur-Programm II gefördert wurden, hinzugekommen, so der Minister weiter. In der ersten Runde dieses im vergangenen Jahr zusätzlich aufgelegten Programms seien dreizehn Maßnahmen mit rund 2,7 Millionen Euro gefördert und Investitionen in Höhe von knapp 5,1 Millionen Euro ausgelöst worden. In einer zweiten Runde seien nochmals neun Maßnahmen mit 2 Millionen Euro Fördersumme und einem Investitionsvolumen von 4,7 Millionen Euro gefördert worden. „Insgesamt wurden damit im Programmjahr 2009 263 öffentliche Maßnahmen einschließlich des Konjunkturprogramms II aus dem Dorferneuerungsprogramm gefördert. Damit sind rund 16 Millionen Euro an Zuwendungen für öffentliche Maßnahmen bereitgestellt worden. Hinzu kommen über 11 Millionen Euro Fördergelder für private Maßnahmen, sodass aus dem Dorferneuerungsprogramm im vergangenen Jahr insgesamt rund 27 Millionen Euro Fördergelder geflossen sind“, so Bruch.

„Diese Maßnahmen wurden allesamt auf der Grundlage eines Dorferneuerungskonzeptes zur Stärkung der Innenentwicklung unserer Dörfer gefördert“, sagte der Minister. Bei den vielen privaten Maßnahmen handele es sich überwiegend um Umnutzungsmaßnahmen leerstehender Bausubstanz, die insbesondere der Wohnraumschaffung junger Familien im Ortskern dienten. Mit der Gesamtfördersumme in Höhe von rund 27 Millionen Euro seien Investitionen in Höhe von rund 127 Millionen Euro ausgelöst worden. „Das ist ein klarer Beleg für die volkswirtschaftliche Bedeutung der Dorferneuerung“, so Bruch. Jeder öffentliche Förder-Euro löse bis zu sieben Euro an Folgeinvestitionen aus. Durch die Investitionen im Rahmen der Dorferneuerung würden so wohnstättennahe Arbeitsplätze geschaffen und dauerhaft gesichert, so der Minister weiter. Davon profitierten in besonderem Maße die orts- und regionsansässigen Handwerks-, Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe. Direkt oder indirekt würden mit Hilfe der Dorferneuerung rund 65 Arbeitsplätze je 500.000 Euro investierter öffentlicher Mittel gesichert. Seit 1991 habe das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen der Dorferneuerung über 430 Millionen Euro an Fördermitteln in den ländlichen Raum investiert. Über 23.050 private und über 3.860 öffentliche Maßnahmen seien unterstützt worden. Für Rheinland-Pfalz seien also durch die Dorferneuerung in den vergangenen neunzehn Jahren rund 55.000 Arbeitsplätze dauerhaft gesichert worden, unterstrich Innenminister Bruch.

Im Programmjahr 2009 seien 24 weitere Gemeinden in Rheinland-Pfalz als Schwerpunktgemeinden in der Dorferneuerung anerkannt worden. „Die Schwerpunktanerkennung ist eine einzigartige Chance zur gezielten Stärkung der Innenentwicklung“, so Bruch. Alle Maßnahmen seien auf die Erhaltung beziehungsweise Erneuerung der Ortskerne ausgerichtet. Mit der Schwerpunktanerkennung bestünde die Möglichkeit, zusammen mit der Dorfgemeinschaft nicht nur punktuelle Einzelprojekte, sondern umfassende ganzheitlich angelegte Konzepte zu realisieren. Damit würden ab dem Programmjahr 2009 insgesamt 130 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung profitieren, so der Minister.

Quelle:
Staatskanzlei Mainz /// Foto: Dieter J. Maier