Zur Kritik des Landesrechnungshofes zum Gondwanapark erklärte

der Chef der Staatskanzlei, Minister Karl Rauber:

Die Kritik des Landesrechnungshofes ist keine Neuigkeit. Das Projekt war und ist eine Entscheidung der Landesregierung, zu der sie auch weiterhin steht, da der Gondwanapark strukturpolitisch und touristisch wichtig für das Land ist. Das Projekt wurde bereits mehrere Male im saarländischen Landtag diskutiert. Auch gegenüber dem Rechnungshof hat die Landesregierung dazu Stellung genommen.

Die Landesregierung nimmt die Kritik des Rechnungshofes zur Kenntnis. Fest steht seit langem: Es gibt eine unterschiedliche Bewertung des Projektes zwischen Land und Rechnungshof. Die Landesregierung hält das Projekt nach wie vor für vernünftig und strukturpolitisch wichtig.

Zur Kritik der SPD an der Bevölkerungsentwicklung im Saarland (Bericht des Statistischen Landesamtes vom 14.01.2010) erklärt die Regierungssprecherin Marlene
Mühe-Martin:

1. Die Landesregierung weist die Kritik der Opposition als unseriös zurück.

1. Die Landesregierung hat wiederholt darauf hingewiesen, dass unser Land vom demographischen Wandel besonders betroffen ist. Deshalb hat die Landesregierung einen Demographiebericht vorgelegt und darin Lösungen entwickelt, mit deren Umsetzung bereits begonnen wurde. Diese Maßnahmen sind langfristig angelegt und zeigen daher nicht sofort ihre Wirkung. Auch die neue Landesregierung hat vor dem Hintergrund des Bevölkerungsrückgangs im Saarland den Schwerpunkt ihrer politische Arbeit auf die Familien- und Bildungspolitik gelegt.

1. Durch die gute wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den vergangenen Jahren ist das Saarland zu einem der dynamischsten Bundesländer geworden. Die SPD will offenbar nicht wahrhaben, dass das Land heute jungen Menschen und insbesondere jungen Familien eine echte Zukunftsperspektive bietet. Die SPD wäre gut beraten, damit aufzuhören, das Land ständig schlecht zu reden.

Quelle:
Staatskanzlei Saarbrücken