Saar Report

In der gestrigen Landespressekonferenz zog der saarländische  Innenminister Stephan Toscani ein positives Zwischenergebnis zu dem seit einem Jahr laufenden Konjunkturpaket Saar. “Es gibt zu dem derzeit laufenden Konjunkturpaket noch weitere zusätzliche Fördermaßnahmen des Landes, z.B. in den Bereichen Architektur und Gartenbau, die die wirtschaftliche Entwicklung des Saarlandes weiter voranbringen sollen. Diese Förderprogramme werden vom Bund mit 190 Millionen Euro vorfinanziert, die Kommunen geben hierzu noch ihren Teil der Vorfinanzierung hinzu”, bilanzierte Toscani in seiner Presseerklärung.

“Wenn man sich die wirtschaftliche Situation vor einem Jahr noch vor Augen führt, wurden dem Saarland schwere, wirtschaftliche Einbrüche vorausgesagt. In Deutschland wurde im vergangenen Jahr ein starker Leistungsrückgang  festgestellt, dennoch sind wir, was den Arbeitsmarkt betrifft, bisher gut durch die Krise gekommen. Dass  unser Land im internationalen Vergleich relativ gut dasteht, liegt vor allem an der derzeitigen Kurzarbeit. Es gibt auch Zahlen, dass wir mit dem Konjunkturpakt öffentliche Investitionen in erheblichen Umfang ausgelöst haben. Ich freue mich als Innenminister persönlich sehr, dass ich jetzt nach einem Jahr eine positive Bilanz dieses Konjunkturpaktes ziehen kann. Die Auftragsvergabe läuft derzeit gut an und die wirtschaftlichen Aufträge sind in der Umsetzung. Somit hat das Konjunkturpaket Saar in meinen Augen zwei positive Effekte ausgelöst: Mit der Auftragsvergabe, vor allem an die Handwerksbetriebe des Landes, konnten wir Arbeitsplätze sichern. Ebenso hat dieses Konjukturpaket langfristige und intelligente Investitionen gelöst, die mit dazu beitragen, dass die Kommunen langfristig Geld sparen können”, so der Innenminister.

Das im Konjunkturpaket 2 enthaltene Bund-Länder-Investitionsprogramm ist laut dem saarländischen Innenministerium insgesamt mit 10 Milliarden Euro an Bundesmittteln ausgestattet. Hiervon entfallen auf das Saarland 128,6 Millionen Euro. Dieser Betrag wird um einen Kofinanzierungsanteil des Landes von 25% (42,9 Millionen Euro) ergänzt. Die Landkreise, der Regionalverband Saarbrücken sowie die Städte und Gemeinden bringen weitere rund 20 Millionen Euro auf, so dass ein Gesamtinvestitionsvolumen von 190 Millionen Euro erreicht wird. Die Mittel dürfen dabei ausschließlich für zusätzliche Investitionsvorhaben eingesetzt werden. Dabei entfallen 65% der Mittel auf den Bildungssektor und die restlichen 35 % auf den Bereich der Infrastruktur. Die Mittel werden hierbei sowohl für kommunale, als auch für Landesprojekte eingesetzt.

Quelle:
Dieter J. Maier