Haushaltsentwurf für 2010 vorgestellt
Berlin, den 17. Dezember 2009: Auf Basis des gestrigen Kabinettsbeschlusses zum Haushalt 2010 wird der Etat des Bereichs Bildung und Forschung gegenüber dem Vorjahr um rund 6,9 Prozent auf insgesamt ca. 10,9 Mrd. Euro anwachsen. Wie im Koalitionsvertrag „Wachstum, Bildung und Zusammenhalt“ zwischen CDU, CSU und FDP vereinbart, wird dies aber noch nicht den Schlusspunkt der Bemühungen des Bundes darstellen, denn in dieser Wahlperiode werden insgesamt zusätzliche 12 Mrd. Euro verausgabt.
„Es freut mich sehr, dass wir es auf Bundesebene geschafft haben, eine deutliche Steigerung unserer Ausgaben für Zukunftsinvestitionen herbeizuführen. Bis 2015 haben wir uns vorgenommen, 10 Prozent des deutschen Bruttoinlandproduktes (BIP) in Bildung und Forschung zu investieren. Mit dem kommenden Haushalt kommen wir von Seiten des Bundes diesem Ziel einen großen Schritt näher. Doch wir können dieses Ziel nur gemeinsam mit den Ländern und Kommunen erreichen, deshalb sind auch von dieser Seite Investitionen nötig“, so die saarländische CDU-Bundestagsabgeordnete Anette Hübinger, welche Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist und im Rahmen der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Bildung und Forschung das Themengebiet „Haushalt“ als zuständige Berichterstatterin verantwortet.
Hübinger weiter: „In einer globalisierten Welt ist es wichtig, den Studenten- und Wissenschaftleraustausch sowie die internationale Hochschul- und Wissenschaftskooperation zu stärken. Dieser Herausforderung stellen wir uns mit einer Erhöhung der Investitionen in diesem Bereich von knapp 44 Prozent auf etwa 140 Millionen Euro. Damit einhergehend werden auch die Investitionen für die internationale Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung maßgeblich (um ca. 67 Prozent) aufgestockt.
Doch auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels müssen wir in Deutschland alle Potenziale nutzen. Neben den Aspekten der internationalen Zusammenarbeit spielt dabei auch die Chancengleichheit von Frauen und Männern im deutschen Bildungs- und Wissenschaftssystem eine große Rolle. Hier sind wir noch nicht dort, wo wir eigentlich hinwollen bzw. hinmüssen. Deshalb freut es mich als zuständige Berichterstatterin im Besonderen, dass auch die Investitionen in diesem Bereich um 36 Prozent hochgefahren
Quelle:
Anette Hübinger MdB
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