Saar Report

Merkblatt und „Energiesteuerrechner“ auf IHK-Homepage

Viele Unternehmen des produzierenden Gewerbes können sich einen Teil der gezahlten Energiesteuern rückerstatten zu lassen. Darauf weist die IHK Saarland hin. Bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen sehen die gesetzlichen Regelungen bei industriellen Prozessen und Verfahren und für BHKW-Betreiber Erstattungen der Stromsteuer, der Energiesteuer oder des Spitzenausgleichs vor. Die Anträge auf Erstattung von Steuern, die im Jahr 2008 gezahlt wurden, müssen bis spätestens 31. Dezember 2009 beim zuständigen Hauptzollamt eingereicht werden.

Die IHK hält auf ihrer Homepage ( www.saarland.ihk.de ) unter der Kennzahl 258 eine Excel-Tabelle

Ein gutes Glas Wein ist geeignet, den Verstand zu wecken…
Gelegentlich führt erst ein Fehler auf den richtigen Weg…
Wer mit mir reden will, darf nicht bloß seine eigene Meinung hören wollen…
Wer sich ärgert,
büßt für die Sünden anderer Menschen…
Man braucht nicht immer denselben Standpunkt zu vertreten,
denn niemand kann einen daran hindern, klüger zu werden…
Dr. Konrad Adenauer
eig. Konrad [...]

Die sehr gut funktionierende Zusammenarbeit war das Thema des Gesprächs von Ministerpräsident Kurt Beck mit dem Schweizer Generalkonsul Pius Bucher, der zu seinem Antrittsbesuch in die Mainzer Staatskanzlei gekommen war.

Rheinland-Pfalz und die Kantone der nordwestlichen Schweiz sind in der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz verbunden. Häufig vertreten beide in diesem Gremium gemeinsame Interessen.

Beispielsweise in Bezug auf die Schaffung einer trinationalen europäischen Metropolregion am Oberrhein, in der die Oberrheinkonferenz zentrales Organ sein sollte.

„Wichtig ist das aktive Einbeziehen der Bürgerinnen und Bürger bei der Entwicklung der Metropolregion“, sagte Beck. Deshalb begrüßte er die drei vorgesehenen Bürgerforen entlang des Oberrheins. Damit werde ein Beitrag zur demokratischen Legitimierung des Prozesses geleistet.

Beck und Bucher vereinbarten, sich für den besseren Lärmschutz beim Güterverkehr auf der Schiene auch grenzüberschreitend einzusetzen.

Fulda/ Saarbrücken. Ihre Kräfte zu einer starken Lobby für die 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner sowie 35 Millionen Sozialversicherungspflichtige in Deutschland wollen die beiden stärksten deutschen Rentnerparteien bündeln. Zum Wochenauftakt trafen sich die Bundesvorstände der Rentner-Partei-Deutschland (RENTNER) sowie der Rentnerinnen- und Rentner-Partei (RRP) in Fulda, um eine Vereinigung der bislang konkurrierenden jungen Seniorenparteien vorzubereiten.

Unter Führung ihrer Vorsitzenden Helmut Polzer (RRP) aus Bayern und Dieter Balck (RENTNER) aus Hamburg wurde zunächst vereinbart, dass sich die beiden Parteien gegenseitig anerkennen und respektieren. Zudem wurden vier paritätisch besetzte Gremien gebildet, die den rechtlichen und organisatorischen Rahmen für die Vereinigung der beiden Parteien gestalten sollen.

„Vor der Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt liegt nach Fertigstellung des Gutachtens jede Menge Arbeit,“, sagte Innenminister Stephan Toscani vor der heutigen Landespressekonferenz. „Frau Britz macht es sich zu leicht, wenn sie sich jetzt aus der Verantwortung stehlen will. Vielmehr sollte sie sich ihrer Verantwortung stellen und auch die unbequemen Aufgaben anpacken, die ihr das Gutachten aufgibt. Die Zeit der Schuldzuweisungen ans Land ist vorüber”,

Die Grünen-Landtagsfraktion bringt in der morgigen Plenarsitzung einen Gesetzentwurf

zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes in den Landtag ein. Ziel des Gesetzentwurfes

ist der umfassende Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher vor den gesundheitlichen

Gefahren des Passivrauchens. Die bisher bestehenden Ausnahmetatbestände

in der Gastronomie sollen hierzu abgeschafft werden.

Der Arbeitskreis Eschberg feiert am Freitag, 27. November, 15 Uhr, auf dem Abenteuerspielplatz Eschberg ein Lichterfest. Der Arbeitskreis setzt sich aus Pfadfindern, einem Hort, einem Jugendzentrum und dem Abenteuerspielplatz Eschberg zusammen.

Während des Lichterfestes können die Kinder Plätzchen im Steinbackofen backen, Kerzen anfertigen und Weihnachtsdekoration basteln. Wer gerne fotografiert, kann Bilder machen und anschließend passende Rahmen bauen.

Wem es kühl wird, der kann sich mit so genanntem Chaj (Tee mit Früchten) und an Finnöfen aufwärmen. Zahlreiche Lichter sorgen für eine gemütliche Atmosphäre.

Eine Anmeldung ist nicht notwendig..

Die Grünen im Landtag haben Vorwürfe, wonach die Zahl der Weiterbildungsurlaubstage unverändert bleiben solle, zurückgewiesen. Eine entsprechende Gesetzesinitiative werde im kommenden Jahr ins parlamentarische Verfahren eingebracht.

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Hubert Ulrich, sagte dazu: „Im Koalitionsvertrag wurde festgeschrieben, dass die bestehende „3+3“ Regelung“ auf eine „5+5“ Regelung ausgeweitet werden wird. Damit soll der Anspruch auf fünf Tage Bildungsurlaub bei gleichzeitiger Verwendung von fünf Tagen arbeitsfreier Zeit erhöht werden. Um ein positives Zeichen für ehrenamtliches Engagement zu setzen, werden wir auch das ehrenamtliche Engagement als Anspruchsgrund für Bildungsurlaub zulassen.“

Die Änderung des saarländischen Weiterbildungs- und Bildungsfreistellungsgesetzes in der kommenden Plenarsitzung habe hiermit nicht zu tun.

„Nie wieder! Nie wieder faschistische Diktatur! Nie wieder Krieg. Das ist die Botschaft, die von dieser Gedenkveranstaltung ausgehen muss. Wir dürfen nie vergessen, dass es die Nationalsozialisten waren, die mit ihrer menschenverachtenden Ideologie unvorstellbares Leid über die Welt gebracht haben.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck heute bei der Gedenkveranstaltung „In Bretzenheim gemeinsam gegen Nazis – Gedenken an alle Opfer von Krieg und Faschismus“ am Mahnmal für das ehemalige Kriegsgefangenlager „Feld des Jammers“. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibe eine der zentralen Herausforderungen für Staat und Gesellschaft.

Seit Oktober 1966 erinnert das Mahnmal an die Menschen, die das einst von Amerikanern und später von Franzosen betriebene Kriegsgefangenlager nicht überlebt hatten.

Das Gutachten zur Haushaltsknsolidierung der Landeshauptstadt Saarbrücken wurde vom Landesverwaltungsamt als für die überörtliche Prüfung der saarländischen Kommunen zuständige Behörde in Abstimmung mit dem Innenministerium und mit Zustimmung der Stadt Saarbrücken bei einem unabhängigen Gutachter in Auftrag gegeben.
Die Oberbürgermeisterin und leitende Mitarbeiter der Stadt gehörten einer [...]