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Archiv für August, 2009

Landtagswahl 2009 in Saarbrücken-Wahlschlappe für Peter Müller

Die bis zuletzt spannende Landtagswahl brachte am gestrigen Wahl-Sonntag ganz unterschiedliche Ergebnisse hervor. Besonders gravierend waren die herben Verluste, die die derzeitige saarländische Landesregierung unter Ministerpräsident Peter Müller hinnehmen musste.

Während die Linke um 19 Prozentpunkte zulegen konnte, ging es für die CDU um 13 und für die SPD um 6,3 Prozentpunkte nach unten. Auch wenn die beiden großen Parteien bei der Landtagswahl im Saarland viele Stimmen verloren haben, sind sie dennoch die stärksten Parteien im Bundesland. Die CDU kommt auf 34,5, die SPD auf 24,5 Prozent. Die Linke positioniert sich allerdings ganz dicht dahinter und erreichte ein Wahlergebnis von 21,3 Prozent. Zurückzuführen ist das hohe Wahlergebnis der Links-Partei vor allem auf ihren Vorsitzenden Oskar Lafontaine.

Spielräume für mögliche Koalitionen gibt es derzeit viele. Dennoch wollen die Parteien jetzt gemeinsame Standpunkte finden, um eine engere Zusammenarbeit an der Saar auch in Zukunft möglich zu machen.

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Categories: Kommentare, Politik

Interview mit Bundesministerin Prof. Dr. Annette Schavan

Am 24. August besuchten Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Annette Schavan und die CDU-Bundestagsabgeordnete Anette Hübinger den weltweit agierenden Mittelständler Hydac in Sulzbach. Im Mittelpunkt standen dabei die Besichtigung eines neu errichteten Forschungs- und Entwicklungs-Kompetenzzentrums für Fluidtechnologie und der damit verbundene Gedankenaustausch über neue Wege der Forschungs- und Entwicklungsförderung von Seiten der Bundes. Im Anschluss an die Werksbesichtigung stellte sich Bundesministerin Schavan den Fragen von Saar Report.

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Finanzminister Peter Jacoby stellt Hans-Ulrich Reuter als neuen Amtsleiter des Finanzamtes vor

Der saarländische Finanzminister Peter Jacoby hat heute in einer Feierstunde den Leitenden Regierungsdirektor Hans-Ulrich Reuter als neuen Leiter des Finanzam­tes Saarlouis der Öffent­lichkeit vorgestellt.

Dabei hob Jacoby hervor, dass dem Finanzamt Saarlouis eine beachtliche Verantwortung im Kreis der Finanzämter des Saar­landes zukomme. Mit über 300 Beschäf­tigten ist das Amt in Saarlouis das zweitgrößte der sechs Veranlagungsfinanzämter im Land. Saarlouis sei jährlich für knapp 68.000 Veranla­gungs­fälle im Bereich der Einkommen- und Lohnsteuer zustän­dig. Daneben werden pro Jahr mehr als 12.000 Steuerveranlagun­gen für Unternehmen und freiberuflich Tätige bearbeitet.

„Diese Zuständigkeiten erfordern eine hohe Verantwortungsbe­reitschaft sowie große Sach- und die Füh­rungskompetenz des neuen Leiters der Dienststelle“, betonte der Minister. Hans-Ulrich Reuter sei in hervorragender Weise für diese neue Aufgabe qua­lifiziert.

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Der Dalai Lama in Frankfurt

Mit dem Abschlussvortrag “Die Kunst des Lebens” endete am vergangenem Sonntag der viertägige Besuch des Dalai Lama in der Commerzbank-Arena in Frankfurt am Main. 52.500 Besucher nutzten in diesen Tagen die Gelegenheit, dem spirituellen Vorbild von Millionen Menschen ganz nahe zu sein. Begleitet wurde der Besuch des Dalai Lama von einem interessanten Rahmenprogramm mit vielen prominenten Teilnehmern aus Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft.

Insgesamt zogen die Veranstalter, die gemeinnützige Buddhismus in Frankfurt a.M. 2009 GmbH mit ihren Gesellschaftern Deutsche Buddhistische Union, Pagode Phat Hue und Tibethaus Deutschland, eine positive Bilanz und dankten allen Beteiligten, die zu diesem Erfolg beigetragen haben.

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