Saar Report

Der Landeswahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung über die Zulassung der Landeslisten beraten. Nach dem Ergebnis der Beratungen wurden folgende Parteien mit eigenen Landeslisten zugelassen:

1.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
2.

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
3.

DIE LINKE (DIE LINKE)
4.

Freie Demokratische Partei (FDP)
5.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
6.

Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
7.

Warum reist der Opernliebhaber nach Baden-Baden? Ein Grund ist natürlich das Festspielhaus, um dort internationale Stars einmal live zu erleben, die man sonst im heimatlichen Opernhaus nicht zu hören bekommt und nur aus Funk und Fernsehen kennt. So erlebten die Festspielbesucher der bekannten Kurstadt am vergangenen Mittwoch intensives Musiktheater in einer ungekürzten Fassung von Rachmaninows ” Aleko” und Tschaikowskys wenig bekannter Oper “Jolanthe” mit Weltstar Anna Netrebko.

Netrebko hatte nach ihrer Babypause überraschend schnell wieder zu ihrer alten Form zurück gefunden. Ihre schlanker Sopran, immer schon durch schier unendlichen Atem und strahlender, durchdringender Stimmgewalt veredelt, schien auch diesmal unverändert sicher und unangestrengt. So geriet die Primadonna auch im Duett mit Tenor Piotr Beczala nicht ins Hintertreffen und Dank der elegisch-fließenden Musikbegleitung strahlte Netrebkos verschattender, aber höhenstarker Mezzo im ausverkauften Baden-Badener Forum noch schöner. Zu einem atemberaubenden Kehlkopf-Konzert gerieten ihre Arien voller leuchtender Koleraturketten, gesungen mit rücksichtslosem Einsatz.

Das Wahlrecht kann - auch bei der Briefwahl - nur höchstpersönlich ausgeübt werden. Das bedeutet, dass der/die Wahlberechtigte bereit und in der Lage sein muss, selbst eine Wahlentscheidung zu treffen und diese Entscheidung kundzutun. Die Kundmachung erfolgt auch bei der Briefwahl durch persönliches Kennzeichnen des Stimmzettels.

Hilfestellung ist nie bei der Wahlentscheidung, sondern nur bei der Kennzeichnung des Stimmzettels und gemäß § 48 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 39 der Landeswahlordnung auch hier nur dann zulässig, wenn der Wähler/die Wählerin des Lesens unkundig ist oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel selbst zu kennzeichnen und zu falten. Die Hilfsperson hat in diesem Fall an Eides statt zu versichern, dass sie den Stimmzettel nach dem erklärten Willen des Wählers/der Wählerin gekennzeichnet hat; die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben.

Bei einem Verstoß gegen die genannten Vorschriften handelt es sich nicht nur um einen Verstoß gegen wesentliche Wahlvorschriften, der die Wahl anfechtbar macht, sondern es handelt sich gemäß §§ 107a, 156 des Strafgesetzbuches um Straftaten

Im Landkreis Neunkirchen wurde heute durch Ministerpräsident Peter Müller und Innenminister Klaus Meiser das dortige Gesamtpaket des Konjunkturpakts Saar vorgestellt und der aktuelle Sachstand der einzelnen Maßnahmen dargelegt. Der Ministerpräsident übergab im weiteren Verlauf den ersten Bescheid an Bürgermeister Jürgen Fried. Müller zeigte sich mit den Entwicklungen des Konjunkturpakts Saar zufrieden: „Die konstruktive und effektive Arbeit mit den Gemeinden hat es ermöglicht, dass wir bereits jetzt mit der Übergabe der ersten Bescheide im Saarland beginnen können. Damit ist das Saarland bei der Umsetzung konjunkturstützender Maßnahmen bundesweit Spitze“. Mit den ersten Maßnahmen könne umgehend begonnen werden.

Cornelia HOFFMANN-BETHSCHEIDER, im MaasTeam 09 für den Kompetenzbereich Familie, Kinder und Jugend zuständig hat die gestern erfolgte Tarifeinigung bei den Erzieherinnen in Kindertagesstätten begrüßt. Hoffmann-Bethscheider: „Gerade in der frühkindlichen Phase wird der Grundstein für die Entwicklung unserer Kinder gelegt. Es ist deshalb ein gutes und richtiges Signal, dass die Arbeit der Erzieherinnen besser entlohnt und gewürdigt wird. Wir müssen den Erziehungs- und Bildungsauftrag von Kindergärten und Kindertagesstätten stärken. Dazu gehört auch eine Anpassung des Ausbildungsniveaus und der Bezahlung. Dies muss der Staat gewährleisten. Die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher ist für unsere Gesellschaft genauso wichtig und wertvoll wie die der Lehrer und Professoren.“

Am Donnerstag, dem 23. Julogo-saarland-inneres-und-sporti 2009, um 18.00 Uhr lief die Frist ab, bis zu der die Parteien ihre Landeslisten bei der Landeswahlleiterin abgeben mussten. Folgende Parteien haben Landeslisten zur Bundestagswahl 2009 eingereicht:

Für Unternehmen mit einem Umsatz von weniger als 500.000 Euro gilt eine Neuregelung bei der Umsatzsteuer. Wie die IHK Saarland mitteilt, müssen solche Kleinunternehmen die Mehrwertsteuer künftig nicht mehr vorfinanzieren. Bisher waren Unternehmen verpflichtet, die Umsatzsteuer bereits dann an das Finanzamt abzuführen, wenn sie diese in einer Rechnung ausgewiesen haben (Soll-Besteuerung). Zahlte der Kunde verspätet, musste der Unternehmer die Umsatzsteuer vorstrecken. Künftig wird stattdessen die Umsatzsteuer erst dann ans Finanzamt abgeführt, wenn der Kunde seine Rechnung auch bezahlt hat. „Gerade für kleine Unternehmen und Existenzgründer“, so IHK-Justiziarin Heike Cloß, „ist diese Ist-Besteuerung ein großer Fortschritt. Sie hilft den Firmen, ihre Zahlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten.“

Le Premier ministre Jean-Claude Juncker s’est entretenu ce soir par téléphone avec Frank et Andy Schleck et les a chaleureusement félicités pour leur formidable performance au cours de la 17e étape du Tour de France 2009 entre Bourg-Saint-Maurice et Le Grand Bornand.

Le Premier ministre leur a fait part de la joie et de la fierté de toute la population qui a été témoin d’une performance sportive phénoménale des deux frères Schleck dans cette très difficile étape alpestre. Frank en vainqueur de l’étape et Andy à la troisième place écrivent ainsi un nouveau grand chapitre du cyclisme luxembourgeois qui est encore embelli par le fait qu’Andy et Frank Schleck se retrouvent ce soir en deuxième et troisième place au classement général.

Jean-Claude Juncker a finalement souhaité bonne chance à Andy et à Frank Schleck pour la suite du Tour de France et plus particulièrement pour le contre-la-montre individuel de demain et la très difficile étape de Montélimar au Mont Ventoux samedi.

„Sie haben gewonnen“, „Gratis“ oder „Wichtig“ – mit solchen Schlüsselwörtern locken E-Mails zum Öffnen der elektronischen Post. Nicht selten wird der arglose Empfänger über Links dann auf kostenpflichtige Seiten geführt oder zum Anruf einer teuren 0900er-Nummer motiviert.

Le Vice-Premier ministre et ministre des Finances belge, Didier Reynders, et l’ambassadeur du Grand Duché de Luxembourg en Belgique, Alphons Berns, ont signé aujourd’hui, 16 juillet 2009, à Bruxelles, un avenant à la Convention du 17 septembre 1970 entre le Grand-Duché de Luxembourg et le Royaume de Belgique visant à éviter les doubles impositions et à prévenir la fraude fiscale en matière d’impôts sur le revenu et la fortune.