Saar Report

Anläßlich des Rheinland-Pfalz-Tages in Bad Neuenahr gab der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering gegenüber Saar Report ein exklusives Interview zu den Themen Wirtschaftswachstum in Rheinland-Pfalz, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der saarländischen Landesregierung und die Zukunft der SPD in der nächsten Legislaturperiode.

Dieter J. Maier:

Herr Wirtschaftsminister, wie sehen Sie die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz für die Zukunft?

H. Hering:

Wir haben diesbezüglich hier sehr gute Daten, unter anderem weil wir die niedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland zu verzeichnen haben.  Das Wirtschaftswachstum liegt hier weit über dem Bundesdurchschnitt, ebenso ist die Exportquote mit über 50 Prozent weit höher als wir das vor einigen Jahren erwartet hätten. Gerade im verarbeitenden Gewerbe haben wir gute Chancen, dass die wirtschaftliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz auch in Zukunft positiv ausfallen wird. Die Pfalz wird allgemein schon als das Aufsteigerland bezeichnet, was besonders bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze und dem Rückgang der Arbeitslosigkeit auch zutreffend ist.

Dieter J. Maier:

Der saarländische Wirtschaftsminister Joachim Rippel ist wegen der Flughäfen Zweibrücken und Ensheim persönlich auf Sie zugekommen. Was waren die Gesprächsinhalte?

H. Hering

Ich kann sagen, dass ich mit meinem Kollegen Joachim Rippel ein gutes persönliches Verhältnis habe. Das Interesse unserer beiden Bundesländer ist, beide Flughäfen in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung weiter auszubauen. Dies muss natürlich abgestimmt geschehen, damit keine falsche Konkurrenzsituation entsteht und das Ziel muss sein, eine gute Zusammenarbeit zu ermöglichen, damit beide Regionen von einem besseren Flugangebot profitieren können. Wenn das in abgestimmten Konzepten erreicht wird, können sowohl die Wirtschaft, der Tourismus, als auch der Verbraucher gleichermaßen einen guten Gewinn daraus ziehen. Dies waren die Zielsetzungen der Gespräche und ich hoffe, dass wir auch in Zukunkt für beide Seiten annehmbare Lösungen finden.

Dieter J. Maier:

Wird Rheinland-Pfalz wirtschaftlich und politisch noch mehr auf das Saarland zugehen?

H. Hering:

Wir werden das tun und ich halte diesen Schritt persönlich auch für sehr wichtig. Wir kooperieren mit dem Saarland sowohl in touristischen, als auch in wirtschaftlichen Bereichen, ebenso haben wir in den Bereichen Medizin und Pharmazie gemeinsame Interessen, die nötig sind, um weiter  voran zu kommen. Es darf hier kein Kirchturmdenken enstehen, denn die beiden Regionen müssen auch hier nach wie vor zusammenarbeiten. Es ist  wichtig, dass gemeinsame Initiativen ergriffen werden, auch wenn in manchen Bereichen ein gesunder Wettbewerb herrscht, der ja auch dazu gehört.   Aber im Vordergrund muss immer die sinnvolle, gemeinsame Zusammenarbeit stehen, in der Politik, in der Wirtschaft, aber auch beim Tourismus.

Dieter J. Maier:

Der baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger hat sich im Rahmen der Föderalismuskommission 2 dafür auchgesprochen, dass Bundesländer die - wie das Saarland - unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten sind, entschuldet werden müssten. Wie stehen Sie persönlich zu diesem
Entschuldungsvorschlag?

H. Hering:

Es ist die Aufgabe der Föderalismuskomision, dass Ländern die in Schwierigkeiten geraten sind, auch geholfen wird. Von daher wurden vor einiger Zeit schon einmal Enschuldungsprogramme für das Saarland vorgeschlagen. Ich erkenne aber auch, dass im Saarland sehr stark an einem Strukturwandel gearbeitet wird und ich persönlich halte diese Ausarbeitung für fortsetzungswürdig. Es ist außerdem in der Föderalismuskommission sehr wichtig,  Lasten gleichwertig zu verteilen. Hier befinden wir uns am Anfang neuer Aufgaben, aber es ist jetzt noch nicht die Zeit, sich hierzu abschließend zu äußern.

Dieter J.Maier:

Wie beurteilen sie die Zukunft der SPD hier in Rheinland-Pfalz im Hinblick auf die nächste Legislaturperiode?

H. Hering:

Es ist uns in der Vergangenheit gelungen, die Zielsetzungen die wir uns vorgenommen hatten, weiter zu verwirklichen. Von daher haben wir als  Sozialdemokratische Partei unser Land mit den Menschen sehr stark vorangebracht. Diese Tatsache findet auch in der Bevölkerung breite Zustimmung und ich bin sicher, daß wir auch 2011 die gestaltende Kraft in Rheinland-Pfalz bleiben werden.

Dieter J. Maier:

Vielen Dank, Herr Minister, für das Gespräch.

Quelle und Foto:
Dieter J. Maier