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50 Jahre Saarland - Vom Bergbauland zum IT Spezialisten.

Interview mit Ministerpräsident Peter Müller

8. Oktober 2007

Ministerpräsident Peter Müller äusserte sich zum 50 jährigem Bestehen des Saarlandes,gegenüber unserem Magazin in der Saarbrücker Staatskanzlei zu den Themenschwerpunkten Bergbau, Strukturwandel und die Zukunft des Saarlandes.
Dieter J. Maier:

Herr Ministerpräsident, sind die Folgen der verspäteten Eingliederung des Saarlandes heute noch spürbar?
MP Müller:

Der Beitritt des Saarlandes zur Bundesrepublik Deutschland markierte das Ende des saarländischen Sonderweges nach dem zweiten Weltkrieg. Allerdings war der verspätete Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland mit erheblichen Standortnachteilen verbunden. Bis heute sind die Bundeseinrichtungen im Saarland unterdurchschnittlich vertreten. Die Integration der saarländischen Wirtschaft in den bereits etablierten Wirtschaftsraum der Bundesrepublik Deutschland war mit erheblichen Problemen behaftet. Vor allem aber war die Entwicklung durch einen dramatischen Strukturwandel geprägt: Kohle und Stahlkrise in dem 1960-er und 1970-er Jahren führten dazu, dass in den die Wirtschaftsstruktur des Landes dominierenden Wirtschaftsbereiche Zehntausende von Arbeitsplätzen wegbrachen. Zugleich führte die zur Bewältigung dieser Kriese notwendigen öffendlichen Aufwendungen das Land in eine tiefgreifende Haushaltsnotlage. Der Strukturwandel verläuft mittlerweile positiv. Die damit verbundenen Folgen vermag das Land aber nicht allein zu tragen.

Dieter J. Maier:

Ist bei der schwierigen Haushaltslage des Saarlandes die Soliarität des Bundes und der Länder zu erwarten?
MP Müller:

Dass diese Haushaltslage unverschuldet ist hat das Bundesverfassungsgericht bereits in seiner Entscheidung aus dem Jahr 1993 bestätigt. Dennoch hält diese Notlage bis heute an und muss im Rahmen der Förderalismusreform 2 einer Lösung zugeführt werden. Darauf zielt im übrigen auch unser Klageverfahren vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe . Ich bin durchaus zuversichtlich, dass der Bund und die Länder nicht nur bereit sind, die Förderalismusreform 2 über die wechselseitigen Finanzbeziehungen zum Erfolg zu führen, sondern dabei auch der Situation der Haushaltsnotlageländer Rechnung zu tragen.
Dieter J. Maier:

Wie wird die erfolgreiche begonnene wirtschaftliche Umstrukturierung des Saarlandes fortgesetzt?
MP Müller:

In der Tat ist es uns in den letzten Jahren gelungen, den Strukturwandel erfolgreich zu gestalten. Überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum hat das frühere Zwei- Drittel- Wachstum gegenüber der Bundesentwicklung in ein Vier- Drittel- Wachstum gewandelt. 2003 und 2006 wurde das Saarland zum wirtschaftsdynamischten Bundesland gekürt: Wachstum seit 2003 genau 6,1 Prozent ( bundesweit 2,3). Beim Abbau der Arbeitslosigkeit sind wir vom 9. auf den 5. Platz der Länder aufgestiegen, bei der Jugendarbeitslosigket liegen wir sogar 10 Prozent unter dem Bundesdurchschnitt- und das, obwohl der saarländische ein ” aufnehmender” Arbeitsmarkt ist, in den täglich über 200.000 Menschen mehr einpendeln als umgekehrt auspendeln. Auch in der Schaffung neuer Arbeitsplätze befinden wir uns in der Spitzengruppe. Unsere Wirtschaftspolitik orientiert sich am Vorgang für den Mittelstand, denn dort entstehen die Arbeitsplätze. Also gute Voraussetzungen um den Weg des Aufsteigerlandes weiter fortzusetzen.
Dieter J. Maier:

Wie sind Ihre Wünsche für die weiter Zukunft des Saarlandes?
MP Müller:

50 Jahre Saarland waren trotz aller Schwierigkeiten und Probleme alles in allem 50 gute Jahre. Das Saarland hat sich zu einer liebens- und lebenswerten Region im Herzen Europas entwickelt. Das Saarland ist und bleibt selbstbewusster Teil der bundesstaatlichen Gemeinschaft. 50 Jahre Saarland sind noch lange nicht genug . Also- ” ad multos annos”- auf viele weitere Jahre.
Dieter J. Maier:

Herr Ministerpräsident, vielen Dank für das Gespräch.

Quelle:
Dieter J. Maier

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